kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/10363 Verurteilungen von Angehörigen der Bundeswehr und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Amtes für den Militärischen Abschirmdienst

    Eingereicht von: Martina Renner, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 108 Seiten, enthält Tabelle

    Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums der Verteidigung vom 17. November 2016 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 18/10363…

  2. BY 17/12936 B 19: Ortsumfahrungen Giebelstadt - Herchsheim - Euerhausen

    Eingereicht von: Kerstin Celina, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 13.09.2016 1. Welche Trassenvorschläge liegen bisher für die Umgehungsstraße für die Orte Giebelstadt - Herchsheim – Euerhausen bzw. für einzelne dieser Orte an der B19 vor (bitte…

  3. SN 6/7147 Schließung der Kinder- und Jugendpsychiatrie in Mittweida

    Eingereicht von: Falk Neubert, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMlNlSTFRlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 1 o 1 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz…

  4. HH 21/6845 Keine Hilfe zum Lebensunterhalt – Gibt es eine Soforthilfe?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6845 21. Wahlperiode 02.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Inge Hannemann (DIE LINKE) vom 24.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Keine Hilfe zum Lebensunterhalt – Gibt…

  5. HH 21/6841 Ermächtigungsübertragung Fehlbeträge 2015 – EP 1.2 – 1.8 – Zentraler Ansatz Bezirksversammlung

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/6841 21. Wahlperiode 02.12.16 Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Kurt Duwe (FDP) vom 24.11.16 und Antwort des Senats Betr.: Ermächtigungsübertragung Fehlbeträge 2015 – EP…

  6. TH 6/2841 Unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäterinnen und Straftäter im ersten Halbjahr des Jahres 2016

    Eingereicht von: Madeleine Henfling, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    20.10.2016 Drucksache 6/2841Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 10. November 2016 Unvollstreckte Haftbefehle gegen rechtsmotivierte Straftäterinnen und Straftäter im ersten Halbjahr des Jahres 2016 Die Kleine Anfrage 1405 vom…

  7. SN 6/7160 110kV-Stromfreileitung in Grünbach ("Vogtlandring")

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina…

  8. SN 6/7171 Geburtshilfe-Stationen

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSC~UTZ SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1…

  9. MV 7/45 Abschiebungen aus Mecklenburg-Vorpommern im Zeitraum 1. August 2016 bis 31. Oktober 2016

    Eingereicht von: Peter Ritter, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Der Minister für Inneres und Europa hat namens der Landesregierung die Kleine Anfrage mit Schreiben vom 23. November 2016 beantwortet. LANDTAG MECKLENBURG-VORPOMMERN Drucksache 7/45 7. Wahlperiode 24.11.2016 KLEINE ANFRAGE des Abgeordneten…

  10. TH 6/2964 Einsichtnahme von Vertragsgemeinden in die Kostenabrechnung einer Kindertagesstätte

    Eingereicht von: Frank Kuschel, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    03.11.2016 Drucksache 6/2964Thüringer LandTag 6. Wahlperiode Druck: Thüringer Landtag, 28. November 2016 Einsichtnahme von Vertragsgemeinden in die Kostenabrechnung einer Kindertagesstätte Die Kleine Anfrage 1435 vom 6. September 2016 hat folgenden…

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