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BT 19/6374 Stand der Einführung von LKW-Abbiegeassistenzsystemen
Bundesregierung fördert zahlreiche innovative Lösungen über technologieoffene und mittelstandorientierte Programme. Beispiele sind das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) und die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF). Auch wurde mit der innovationspolitischen…
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BT 19/13042 Nudging als Regierungsinstrument der Bundesregierung
Vielversprechende Lösungsalternativen werden dann nach Möglichkeit mit Bürgerinnen und Bürgern unter realistischen Bedingungen getestet. Zentrale Idee ist, bessere Rechtsetzung und öffentliche Dienstleistungen zu entwickeln und bereits im Vorfeld einer möglichen Einführung…
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BT 19/14459 Geld- und Personalbedarf für das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
umfangreiche Umstrukturierungen zur Folge. Die bisherige dezentral angelegte Projektarchitektur wird durch eine überwiegend zentrale Aufgabenwahrnehmung beim vzbv abgelöst. Ursachen für diese deutliche Reduzierung sind in erster Linie der Wegfall von bislang…
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BT 19/13739 EU-Krisenreaktionsprotokoll für grenzüberschreitende Cyberangriffe
grenzüberschreitenden Cyberangriffen festgestellt. Europol solle dabei hinsichtlich der strafrechtlichen Verfolgung die zentrale koordinierende Rolle übernehmen. Darüber hinaus wurde der Bedarf an einem verbindlichen siche- Deutscher Bundestag Drucksache…
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BT 19/16439 Einhaltung sozialer, ökologischer und menschenrechtlicher Prinzipien in der Wirtschaft
teSmartMiningJuly.pdf), müssen soziale, ökologische und menschenrechtliche Faktoren aus Sicht der Fragestellenden eine zentrale Rolle in der Rohstoffpolitik der Bundesregierung spielen. Vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 übernimmt Deutschland die EU…
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BT 19/16769 Geschlechtsspezifische Medizin
Weise wird nach Kenntnis der Bundesregierung in Deutschland Forschung zur geschlechtsspezifischen Medizin betrieben? Eine zentrale Erfassung der geschlechtsspezifischen medizinischen Forschung findet in Deutschland nicht statt. Im Übrigen haben die Fachabteilungen…
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BT 19/16983 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG) (Bundesratsdrucksache 533/19)
19/16983 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode 2. Nach welchen Kriterien wurden Umfang und Auswahl der Beteiligung von Zentral- und Gesamtverbänden sowie von Fachkreisen, die auf Bundesebene bestehen, von Unternehmen, Organisationen, Institutionen…
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BT 19/14954 Die Blockchain-Strategie der Bundesregierung für den Finanzsektor
„Blockchain-Strategie“ der Bundesregierung hat ergeben, dass viele Beteiligte die Tokenisierung von Wertpapieren als eine der zukünftig zentralen Blockchain-Anwendungen ansehen. Es besteht daher kein Anlass, von den im Eckpunktepapier dargestellten Positionen abzuweichen…
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BT 18/2325 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2013 (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/1631)
18/2325 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode keitsarbeit sowie zwei Regierungsveranstaltungen und 75 Maßnahmen des Zentralen Messe- und Eventmarketings der Bundeswehr – ZeMEMBw – bezogen, nicht aber auf die über 1 500 Messen, Ausstellungen usw.…
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BT 18/7167 Preisvergleichs- und Bewertungsportale als Verbraucherinformation
Bundesregierung vertritt die Auffassung, dass Intermediäre, zu denen auch sog. Preisvergleichsportale zählen dürften, die zentralen Kriterien der Aggregation , Selektion und Präsentation und ihre Gewichtung kenntlich machen sollen. Dies ist auch das bisherige…
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