kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/6777 Personalsituation an BAMF-Schlüsselstellen

    Eingereicht von: Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wurde seitens der Bundesregierung mitgeteilt, im Rahmen einer umfassenden Untersuchung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sei festgestellt worden, dass für eine tagesaktuelle , nachhaltige Bearbeitung eine Ausstattung der physikalisch-technischen…

  2. MV 7/3203 Aktuelle Durchsetzung der Ausreisepflicht in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    der Verwaltungsgerichte werden nicht nur Klagen gegen die Entscheidungen der Anträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sondern unter anderem auch Klagen von anerkannten Asylbewerbern - darunter vor allem Syrer und Iraker -, die…

  3. NI 18/2059 Durch Gefährder verursachte Kosten

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abschiebungsverbot) zuerkannt worden war, sind entsprechende Widerrufsverfahren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) noch nicht abgeschlossen. Daneben steht entweder die noch ungeklärte Staatsangehörigkeit einer Abschiebung entgegen…

  4. BE 18/10040 Asylpolitik: Asylbewerberzahlen und Abschiebungen

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    von Ihnen erbetene Zahl wird statistisch so nicht erfasst. Nach der aktuell vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) herausgegebenen Statistik über die Zugänge von Asylbegehrenden wurden im Jahr 2014 12.227, im Jahr 2015 55.001…

  5. SN 6/8580 Asylbewerber ohne Ausweispapiere im Jahr 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    sonstiges identitätsnachweisendes Dokument ihres Herkunftsstaates vorlegen konnten? Frage 2: Wie viele Asylberechtigte/Flüchtlinge befanden sich zum Stichtag 31.12.2016 im Freistaat Sachsen, die keinen gültigen Pass oder ein sonstiges identitätsnachweisendes…

  6. BB 6/9933 Kostensteigerungen durch Ausweitung der Behandlungsrechte von Migranten

    Eingereicht von: Birgit Bessin, Dr. Rainer van Raemdonck, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    abschätzen lassen. Frage 3: Wie wird sich laut Prognose der Landesregierung nach dem zitierten Urteil der Zuzug von Flüchtlingen verändern? zu Frage 3: Die Landesregierung geht nicht davon aus, dass sich die zitierte Entscheidung des hessischen…

  7. NW 17/7601 Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund in Bochum

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Christian Loose, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    2926 mit Schreiben vom 8. Oktober 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und dem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales beantwortet. Vorbemerkung…

  8. BT 19/2495 Finanzrahmen und Zielerreichung des Nothilfe-Treuhandfonds der Europäischen Union für Afrika

    Eingereicht von: Dietmar Friedhoff, Markus Frohnmaier, Ulrich Oehme, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Projekte des EUTF zur Unterstützung der freiwilligen Rückkehr von Migranten und Evakuierung besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge vor allem aus Ländern des Nordafrika-Fensters des EUTF umfassten insgesamt mehr als 15 000 Personen. Diese und weitere…

  9. HH 21/13601 Gewaltprävention an Hamburger Schulen

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    • Pfeiffer, C., Baier, D. & Kliem, S. (2018): Zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland . Schwerpunkte: Jugendliche und Flüchtlinge als Täter und Opfer. KFN. Drucksache 21/13601 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2…

  10. SN 6/4647 Anerkennungsgründe für Asylbewerber in Sachsen 2015

    Eingereicht von: Gunter Wild, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    beziffernde Anzahl sogenannter Dublin-Verfahren, in denen nicht ein ablehnender Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Streitgegenstand ist, sondern die nationale Zuständigkeit für die Durchführung des Asylverfahrens. Die Dublin-Verfahren…

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