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BT 18/3777 Suche nach dem Kriegsverbrecher Alois Brunner
Auswanderung in Wien und hier Stellvertreter des Leiters Adolf Eichmann. In dieser Funktion und später auch aus der Berliner Zentrale des Eichmannreferats heraus organisierte Alois Brunner die Verdrängung, später Deportation, Ghettoisierung und Vernichtung…
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BT 18/11058 Interpretation eines Gerichtsurteils zu "Racial profiling" durch die Bundesregierung
ein tragendes Kriterium unter mehreren gewesen ist“. Das OVG Koblenz argumentiert nach Auffassung der Fragesteller also zentral mit Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 GG und gemessen an dieser Norm hat das Gericht eine Verletzung des Diskriminierungsverbots…
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BT 18/12294 Position der Bundesregierung zur Klimakrise und Eisschmelze in der Arktis
Zusammenfassung des AWI zum aktuellen Stand der Forschung liegt der Bundesregierung vor: 1. Zum Verlust von Biodiversität: Die zentrale Arktis besteht größtenteils aus den Tiefseeregionen des Nordpolarmeeres . Dieses Gebiet ist bislang nur sehr spärlich untersucht…
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BT 19/1148 Polizeiliche Staatsschutzdateien (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/13653)
zur Führung der Datei sind § 7 Absatz 1 BKAG und § 2 Absatz 1 BKAG und § 13 Absatz 1 BKAG. Die Datei ermöglicht einen zentralen bundesweiten Abgleich von Funkzellendaten , die im Rahmen von Ermittlungsverfahren im Kontext „Straftaten gegen Asylunterkünfte…
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BT 19/1998 Ghettoliste des Bundesministeriums der Finanzen und Probleme von Sinti und Roma bei Beantragung der Ghettorente
einer Ortschaft liegt, spielte hierbei noch keine Rolle. Eine dritte Variante liefert die Definition des Bundesamtes für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (BADV), das in einem den Fragestellerinnen und Fragestellern vorliegenden Ablehnungsbescheid…
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BT 19/2134 Der bewaffnete Konflikt in der Ukraine und die Bilanz der Speziellen Beobachtungsmission der OSZE im Jahr 2017
OSZE-Beobachterinnen und OSZE-Beobachter verfügen nach Kenntnis der Bundesregierung über militärische Vorerfahrung? Zu den zentralen Aufgaben der SMM gehören die Überwachung des Waffenstillstands , des Abzugs von Waffen und der Entflechtung. Die SMM hat…
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BT 18/7661 Leiharbeit - Fakten und Kontrollen
Jahren 2013 und 2014)? Die Anzahl der zu prüfenden Verleihunternehmen mit einer Erlaubnis nach dem AÜG wird jährlich von der Zentrale der BA festgelegt. Die Zielvorgabe lag im Jahr 2015 bei 4 500 Prüfungen (2013: 4.250; 2014: 4 400). Dieses Ziel ist mit…
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BT 18/7224 Strukturelle IKT-Forschungsförderung in den letzten zehn Jahren
Aktionsprogramm „iD2010 – Informationsgesellschaft Deutschland 2010“ (kurz iD2010), mit dem u. a. eine Reihe von Maßnahmen für zentrale Aspekte der Informationsgesellschaft in den Bereichen Gesetzgebung, Technologieförderung, Anwendung von IKT in Wirtschaft…
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BT 18/2980 Erkenntnisse der Bundesregierung über Nationalismus in Russland und Verbindungen zwischen rechtsextremen und rechtspopulistischen Strömungen in der EU und Russland
Kisseljows sind der Bundesregierung bekannt. Die Europäische Union hat Dmitrij Kisseljow am 21. März 2014 wegen dessen zentraler Rolle in der „Regierungspropaganda für die Entsendung russischer Streitkräfte in die Ukraine“ auf ihre Visa- und Kontensperrliste…
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BT 18/1671 Versorgungslage, Evidenz und Kosten therapeutischer Verfahren bei Multipler Sklerose
Betroffenen übertragbar sind. Multiple Sklerose ist eine schubförmig oder chronisch verlaufende Autoimmunerkrankung des Zentralen Nervensystems mit vielen unterschiedlichen Erscheinungsbildern und Verlaufsformen. Meist wird sie im frühen Erwachsenenalter…
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