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HH 21/10840 Aktionsplan für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt (IV)
Workshops, Teilnahme an Runden Tischen, Unterrichte und allgemeine Repräsentationsaufgaben im Sinne der Fragen werden statistisch nicht erfasst. Dieses gilt auch für erbrachte Unterstützungsleistungen bei kriminalpolizeilichen Ermittlungen. Seit Umstellung…
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BE 17/16885 Die Polizei - Dein Freund und (Wahl-)Helfer? Warum bevorzugt eine Berliner Polizeidirektion Parteiveranstaltungen der CDU?
Polizeivertreter getrennt für jedes Jahr angeben)? Zu 5.: Da die Polizeidirektion 2 derartige Veranstaltungen statistisch nicht erfasst, kann die Frage nicht beantwortet werden. Beschwerden über eine Ungleichbehandlung oder Ablehnung von Anfragen…
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NW 16/3792 Wartezeiten in kommunalen Ausländerbehörden: wie unterstützt die Landesregierung im Zuge ihrer Willkommenskultur-Politik die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen?
Indikator für Probleme bei der Arbeitsbewältigung durch die kommunalen Ordnungsbehörden wird durch die Landesregierung statistisch nicht erfasst. Der mit entsprechenden Abfragen verbundene Verwaltungsaufwand wäre unverhältnismäßig. Der Landesregierung liegen…
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SN 6/156 Ausgabereste 2013 und 2014 im Doppelhaushalt Kapitel 03 23 883 15 "Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"
werden konnten? Die/-) we Mit ndlichen Grüßen des Nichtabrufes von Fördermitteln bei der Haushaltsstelle 03 23/883 15 statistisch nicht erfasst. Anlage Seite 3 von 3 Anlage zu LT-Drs. 6/156 Antwort auf Frage 3 Fördervorhaben Jahr: 2012 Jahr: 2013 Jahr:…
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NI 17/5588 Wie entwickelt sich der Einsatz von Dolmetschern in Ermittlungs- und Strafverfahren?
2014 und 2015? Die Anzahl von Ermittlungsverfahren mit Einsätzen von Dolmetscherinnen und Dolmetschern wird statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage müssten sämtliche Verfahren manuell anhand des Akteninhalts ausgewertet werden. Die…
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BE 17/13036 Ergebnisse der Sprachtests von Nicht-Kita-Kindern im Jahr 2013 sowie Teilnahme an den verpflichtenden Sprachtests und an der verpflichtenden Sprachförderung
standsfeststellung oder nach der Aufforderung zur vor- schulischen Sprachförderung abgeschlossen wurde, ist statistisch nicht erfasst. Darüber hinaus wurden ca. an 300 Familien Einladungen zur Sprachstandsfeststellung ver- schickt, bei denen sich…
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BE 17/12929 Bettel-Verbot von und mit Kindern einführen!
dem Senat hierfür bekannt oder vermutet der Senat? Zu 2.: Die Zahl der in Berlin bettelnden Kinder wird statistisch nicht erfasst. 3. Was unternimmt der Senat a) gegen die organisier- te Bettel-Mafia, b) zum Schutz der Kinder und c)…
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BE 17/15003 Polizeilicher Umgang mit den rassistischen Mobilisierungen gegen die Containerlager für Flüchtlinge am Stadtrand und den Gegenprotesten (I)
wurden als straf- rechtlich relevant eingestuft? Zu 15.: Sprechchöre werden im Sinne der Fragestel- lung statistisch nicht erfasst. Wenn sie einen strafbaren Inhalt haben, werden entsprechende Strafermittlungsver- fahren eingeleitet. …
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NW 16/11456 Ankunftszentren mit Wartezonen und neue Aufnahmeeinrichtungen für beschleunigte Asylverfahren – Was wird davon in Nordrhein-Westfalen umgesetzt?
zu Folgeantragstellern und Zahlen zu Asylbewerbern, die beim Asylverfahren nicht mitwirken, werden landesseitig statistisch nicht erfasst. Das BAMF hat gem. seiner Antragsstatistik im Januar 2016 für Nordrhein-Westfalen 463 Folgeanträge bezogen auf sämtliche…
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BT 19/490 Bearbeitungszeit für Auskunftsersuchen bei Polizeibehörden des Bundes
mitgeteilt hat, wird die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Auskunftsersuchen beim Bundesamt für Verfassungsschutz statistisch nicht erfasst. Dies gilt auch für die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt. Das Bundeskriminalamt erfasst jedoch eine Überschreitung…
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