kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/3525 Wiedereinreisen von Ausländern nach finanziell geförderten Ausreisen

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vorübergehend wieder in die Bundesrepublik Deutschland eingereist sind. Personen, die nach ihrer Wiedereinreise als Flüchtlinge anerkannt werden oder deren erneuter Aufenthalt aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen gewährt wird…

  2. NW 17/11087 Kosten des flächendeckenden Ausbaus von WLAN in den Aufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber (EAE und ZUE) des Landes NRW

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    angekündigt worden. Zu den Kosten wurden im Quartalsbericht keine Aussagen getroffen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4227 mit Schreiben vom 22. September 2020 namens der Landesregierung beantwortet…

  3. SN 6/12535 Altersfeststellungen und falsche Angaben bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Erstaufnahmeeinrichtung statt. Weitere Änderungen von Geburtsdaten wurden nach Anhörungen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vorgenommen . Frage 5: Wie häufig wurde bei Eintritt der Volljährigkeit von unbegleiteten minderjährigen Ausländern…

  4. BE 18/15649 Berlin: Kosten für vollziehbar ausreisepflichtige Personen

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    (Aufnahmeeinrichtungen nach § 44 Asylgesetz (AsylG), Gemeinschaftsunterkünfte nach § 53 AsylG (einschließlich modulare Unterkünfte für Flüchtlinge) und Notunterkünfte) aus: Bezirk Belegung Charlottenburg-Wilmersdorf 991 Friedrichshain-Kreuzberg 1.090 …

  5. MV 7/562 Politisch motivierte Straftaten-links in Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2016

    Eingereicht von: Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    auf eine Gruppe des rechten Spektrums zu, welche sich im Bereich der Unterkunft für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aufhielten. § 125 StGB 21 Drucksache 7/562 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 8 Lfd. …

  6. NW 17/7180 Die berüchtigten "jungen Männer" randalieren in den Freibädern NRWs – Wie gestaltete sich die Sicherheitslage im Jahr 2018?

    Eingereicht von: Markus Wagner, Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2784 mit Schreiben vom 20. August 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Bis zum 01.01.2019 wurden in der Polizeilichen Kriminalstatistik…

  7. HH 21/18670 Minderjährige Mütter in Hamburg

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    nach Deutschland eingereist sind, waren nach Kenntnis des Senats verheiratet und wurden als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vom Jugendamt in Obhut genommen gemäß § 42a Absatz 1 beziehungsweise § 42 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch…

  8. NW 17/10548 Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Dienstes in NRW

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    beitragen und • zielgruppenspezifische Kampagnen wie die „Cross-Mediakampagne des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration zur Gewinnung von Menschen mit Einwanderungsgeschichte“. Zur Steigerung der Attraktivität und zur Verbesserung…

  9. BT 19/9159 Leiharbeit in der Bundesverwaltung

    Eingereicht von: René Springer, Martin Sichert, Jörg Schneider, AfD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    e r F r a g e s t e l l e r Die „WirtschaftsWoche“ berichtete am 8. Mai 2018, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (= BAMF) seit September 2016 5,8 Mio. Euro für Leiharbeiter ausgegeben habe. Insgesamt seien seit September 2016 rund …

  10. SN 6/8678 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 4. Quartal 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Kriminalstatistik ) im Freistaat Sachsen, bei denen mindestens ein Opfer im Katalogfeld „Opferspezifik" mit dem Wert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst wurde. Insgesamt wurden 3.393 entsprechende Straftaten erfasst. Diese gliedern sich wie folgt auf die Landkreise/Kreisfreien…

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