kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/10766 Auswirkungen des Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetzes auf die Weiterbildungsbereitschaft

    Eingereicht von: Pascal Kober, Michael Theurer, Jens Beeck, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    von der Zentrale der BA fachliche Weisungen , Arbeitshilfen und Formatvorlagen ausgearbeitet und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Dienststellen zur Verfügung gestellt. Im Rahmen von Dienstbesprechungen und Erfahrungsaustauschen (Zentrale, Regionaldirektionen…

  2. BT 19/12191 Umschichtung von Agrarfördergeldern für eine nachhaltige bäuerlich-ökologische Landwirtschaft

    Eingereicht von: Friedrich Ostendorff, Harald Ebner, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    und in der ZöL beschrieben wurden, soll die Biobranche an einer weiter positiven Marktentwicklung gestärkt werden. Als zentrale Stellschrauben, mit denen der Staat die Entwicklung des ökologischen Landbaus positiv flankieren kann, identifiziert und…

  3. BT 19/12870 Öffentliche Auftragsvergabe ins In- und Ausland

    Eingereicht von: René Springer, Enrico Komning, Tino Chrupalla, AfD — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    öffentliche Auftraggeber ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Bundesrepublik Deutschland. Allerdings erstreckt sich die zentrale statistische Erfassung der öffentlichen Auftragsvergabe derzeit noch auf ein überschaubares Set an Daten. Die Daten der…

  4. BT 19/15615 Uranabbau und Förderung der Atomkraft in Brasilien

    Eingereicht von: Sylvia Kotting-Uhl, Jürgen Trittin, Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    weit verbreitet. Hauptvorkommen befinden sich im Bundesstaat Bahia (Lagoa Real, Caetite, Projekte: Cachoeira, Engenho) in Zentral- und Ost-Brasilien, sowie im Bundesstaat Ceará (Itatira) im Nordosten Brasiliens. Im dortigen Projekt Santa Quiteria plant…

  5. BT 18/7196 Die Praxis der Abschiebungshaft und Fragen zum Haftvollzug

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Jan Korte, Sevim Dağdelen, Petra Pau, Martina Renner, Kerstin Steinke, Frank Tempel, Wawzyniak, Die Linke — Veröffentlicht am — 160 Seiten, enthält Tabelle

    ergriffen. So wurden - nachdem die Abschiebungsgefangenen nicht zur Arbeit verpflichtet sind - in der früheren Arbeitshalle ein zentraler Speiseraum eingerichtet und neue Sport- und Freizeitmöglichkeiten (Tischtennis, Kraftsport, Dart, Tischkicker) geschaffen…

  6. BT 18/2131 Mögliche Störungen der Flugsicherung durch militärische Manöver

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    österreichischen zivilen und militärischen Flugsicherung? Die Kontrollzentralen in Warschau, Prag und Wien haben die DFS-Kontroll- zentrale in Karlsruhe über ähnliche Probleme informiert. Diese Information war auch Bestandteil der Meldung an das BAF. Deutscher…

  7. BT 18/8715 Auswirkungen des Freihandelsabkommens CETA auf den Bildungssektor

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Klaus Ernst, Dr. Rosemarie Hein, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Welche Bereiche werden nach CETA unter dem Begriff „Bildung“ zusammengefasst ? Den Verpflichtungen des CETA liegt die Zentrale Gütersystematik der Vereinten Nationen (Central Product Classification, CPC) in der Version, die vom Statistischen Büro…

  8. BT 18/7955 Novelle der Energieeinsparverordnung und Zusammenführung mit dem Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz

    Eingereicht von: Dr. Julia Verlinden, Christian Kühn, Oliver Krischer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    diese stärker auf die Klimaschutzziele ausrichten und zwar wie? Falls nein, warum nicht? 8. Will die Bundesregierung die zentralen Anforderungsgrößen der EnEV (Primärenergiebedarf , Transmissionswärmeverlust, Wärmedurchgangskoeffizient) im Zuge der anstehenden…

  9. BT 19/1678 Vorhaben der Bundesregierung im Bereich der Forschungsfinanzierung und Innovationspolitik

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Birke Bull-Bischoff, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Kaskadenmodell), wofür der entsprechende Beschluss von Bund und Ländern am 7. November 2011 in der GWK den Weg bereitet hat. Zentrale Bedeutung kommt den in eigener Verantwortung realisierten aktiven, gendergerechten Personalrekrutierungs- und Personal…

  10. BT 19/1684 Vorhaben der Bundesregierung in der Hochschul- und Wissenschaftsfinanzierung

    Eingereicht von: Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Kaskadenmodell), wofür der entsprechende Beschluss von Bund und Ländern am 7. November 2011 in der GWK den Weg bereitet hat. Zentrale Bedeutung kommt den in eigener Verantwortung realisierten aktiven, gendergerechten Personalrekrutierungs- und Personal…

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