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TH 6/5835 Nutzen Thüringer Bestatter eine Gesetzeslücke im Bestattungsrecht? - nachgefragt Teil I
Sektionen sowie die Anzahl der von Ärzten in den Jahren 2015, 2016 und 2017 beauftragten klinischen Sektionen werden statistisch nicht erfasst. Zu 2.: Die nachfolgenden Daten zu Todesfällen, bei denen die Polizei zum Einsatz kam, wurden über die Vorgangsverwaltung…
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BE 18/17239 Durchsuchung bei Greenpeace und Aktivist*innen
vielen dieser Verfahren Hausdurchsuchungen stattgefunden haben, ist nicht feststellbar, da Hausdurchsuchungen statistisch nicht erfasst werden. 9. Wie viele erkennungsdienstliche Behandlungen wurden in den letzten 5 Jahren in Berlin aufgrund von…
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BB 6/10884 Abschiebung von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen im Land Brandenburg
Anfrage Nr. 29 (Drucksache 6/8424) verwiesen. Eine Differenzierung nach Abschiebungen und Dublin-Rückführungen wurde statistisch nicht erfasst. Die Zahlen für das Jahr 2018 sind der Anlage zu Frage 2 zu entnehmen. 3. Steht für Abschiebungen in Brandenburg…
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HH 21/17220 CRIME-Datei „Sportgewalt“ und andere Datenbanken
die Verbundsdatei INPOL „Gewalttäter Sport“ seit dem 01.01.2017 eingegeben? Daten im Sinne der Anfrage werden statistisch nicht erfasst. Aktuell sind in der Datei „Gewalttäter Sport“ 65 Personendatensätze gespeichert, die seit dem 1. Januar 2017 durch…
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MV 7/1911 Clan-, Schleuser- und Bandenstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern
„Clanstrukturen“ wird umgangssprachlich für größere Familienverbünde genutzt. Die Familienzugehörigkeit von Straftätern wird statistisch nicht erfasst. Polizeiliche Ermittlungen werden grundsätzlich gegen einzelne Personen oder Gruppierungen (Banden), welche Straftaten…
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BE 18/15280 Verdachts- und anlassunabhängige Kontrollen im Land Berlin
anlassunabhängige Personenüberprüfungen der Polizei Berlin auf Grundlage des § 21 Abs. 2 Nr. 1 a und b ASOG Berlin werden statistisch nicht erfasst. b) Bezugnehmend auf die Antwort zu 1b erfolgt die Beantwortung der Frage im Hinblick auf die Überwachung von…
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RP 16/6046 Fachfremder Unterricht
Standorte der Schwerpunktschulen, die zugunsten des Klassenlehrerprinzips Lehrkräfte fachfremd einsetzen, werden statistisch nicht erfasst. Das Kompendium Schwerpunktschule enthält unter anderem mehrere Anregungen zur Gestaltung des Unterrichts in der…
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BT 18/573 Mischbetriebe in der Leiharbeit mit nicht ausschließlich oder überwiegend auf Arbeitnehmerüberlassung ausgerichetem Betriebszweck
es. Festgestellte Mängel bei der Anwendung tarifrechtlicher Regelungen werden von der Bundesagentur für Arbeit statistisch nicht erfasst. Ein Vergleich zwischen Mischbetrieben und reinen Verleihunternehmen, bei denen Mängel bei der Anwendung tarifrechtlicher…
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BT 18/11124 Arbeitsvisa für Menschen vom Westbalkan - Bilanz, Probleme, Perspektiven
Was waren die häufigsten Gründe für eine Ablehnung? Die Gründe für Ablehnungen sind unterschiedlich und werden statistisch nicht erfasst. Ein großer Teil der Ablehnungen betrifft die Nichtfeststellung der unverzüglichen Ausreise bei Personen, die nicht…
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NW 16/10871 Unmenschliche Abschiebungen - Bricht die Landesregierung ihr Wort?
in den Jahren seit 2012 eingesetzt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.“ Die Verwendung eines „Body Cuff“ wird statistisch nicht erfasst. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/10871 4 Die Zentralen Ausländerbehörden…
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