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HH 21/16516 Jungerwachsenenprojekt Nöldekestraße
– 21. Wahlperiode 4 wohnungslosen Personen auch wohnberechtigte Zuwanderer mit Bleiberecht sowie Asylbewerber und Flüchtlinge ohne Bleiberecht? Wenn ja, wie hoch ist hier der jeweilige prozentuale Anteil an der Gesamtsumme der JEP-Bewohner?…
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BT 19/3701 Rehabilitation von islamistischen Gefährdern
Länder zuständig. Auf Bundesebene existiert mit der Beratungsstelle „Radikalisierung“ des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit dem Jahr 2012 eine bundesweite Erstanlaufstelle im Bereich islamistisch motivierter Extremismus. Diese hält…
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SN 6/18398 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 2. Quartal 2019
gegenwärtig nicht möglich. Seit dem Jahr 2016 wird zur Beschreibung der Opferspezifik zusätzlich der Katalogwen „Asylbewerber/Flüchtling“ erfasst. Für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. Juni 2019 wurde nach Straftaten (Opferdelikte im Sinne der PKS) im Freistaat…
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NW 17/7679 Stalking wird zu einer immer größeren Bedrohung für die physische und psychische Gesundheit – Welche Maßnahmen ergreift die Landesregierung?
3005 mit Schreiben vom 18. Oktober 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister des Innern, der Ministerin für Schule und Bildung und der Ministerin für Heimat, Kommunales…
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TH 6/4240 Islamismus in Ostthüringen - nachgefragt
Sympathisanten terroristischer Organisationen wie dem sogenannten Islamischen Staat (IS), der Nusra-Front oder den Taliban unter Flüchtlingen nach. Die Qualität der Hinweise variiert vom "Hörensagen" bis hin zur Übermittlung konkreter Sachverhalte. Die Bearbeitung…
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NW 17/2780 Dokumentenprüfgeräte – Unterstützung durch das Land NRW?
Anfrage 1025 mit Schreiben vom 5. Juni 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung…
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NW 17/6134 Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund in Düsseldorf
Anfrage 2315 mit Schreiben vom 8. Mai 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Das Land Nordrhein-Westfalen kann bei der Zuwanderung…
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NW 17/6663 Duldungsstatus in NRW für EU-Bürger?
nicht vollzogen werden, kann es in diesem Zusammenhang auch zu einer Duldung kommen. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 2583 mit Schreiben vom 25. Juni 2019 namens der Landesregierung beantwortet. …
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BT 19/14011 Auswirkungen von Migration auf den Wohnungsmarkt in Rheinland-Pfalz
Wohnverpflichtung in Aufnahmeeinrichtungen für eine dort bestimmte Zeit, bis zur Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), bis zur Ausreise oder bis zum Vollzug der Abschiebungsandrohung bzw. -anordnung Deutscher Bundestag Drucksache…
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BT 19/5206 Der Nationale Aktionsplan Integration und seine Auswirkungen auf das Politikfeld Kultur
Abweichungen von den ursprünglich verfolgten Zielen? Koordiniert durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration wird die Bundesregierung in dieser Legislaturperiode eine Fort- und Weiterentwicklung des Nationalen Aktionsplans…
2.044 kleine Anfragen