kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15807 Mehrweg statt Plastik in Berliner Schwimmbädern!

    Eingereicht von: Georg Kössler, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    schnell die Plastegabel von der Pommes im Gebüsch oder der Einwegbecher quillt aus dem übervollen Mülleimer und entkommt ins Wasser. Diese Verschmutzung der Umwelt durch langlebiges Plastik trübt den Badespaß, muss aber nicht sein, denn es gibt Mehrwegalternativen…

  2. NW 17/6494 Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Hochsauerlandkreis Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Johannes Remmel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einer unsachgemäßen Gülleaufbringung gehen dabei nicht nur bei der Landwirtschaftskammer NRW, sondern auch in den Unteren Wasser- oder Landschaftsbehörden der Kreise ein. Die Praxis hat gezeigt, dass die einzelnen Kreise mit diesen Eingaben zuweilen…

  3. HH 21/19839 Geplante Sanierung Wellingsbüttler Weg und Wellingsbütteler Landstraße (2)

    Eingereicht von: Dennis Thering, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    optimiert. Der Abschnitt zwischen Fuhlsbüttler Straße und Rolfinckstraße soll gemeinsam mit den Leitungsunternehmen HAMBURG WASSER, der Stromnetz Hamburg GmbH und der Gasnetz Hamburg GmbH in den Jahren 2021 bis 2023 gebaut werden. Innerhalb eines gemeinsamen…

  4. HH 21/12291 P+R-Anlage Bf. Rahlstedt

    Eingereicht von: Ole Thorben Buschhüter, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    festgestellt. Diese bezogen sich insbesondere auf nicht ausreichende Fugenabdichtungen und daraus resultierende Schäden durch Wasser und Chloride. Da seitens des Bauunternehmers keine Bereitschaft bestand, für die bestehenden und zu erwartenden Schäden…

  5. NW 17/2744 Verhindert die Landesregierung eine zielorientierte Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Deutschland hat sich gemeinsam mit anderen europäischen Staaten im Jahr 2000 zur Umsetzung der Ziele einer nachhaltigen Wasser- und Gewässerschutzschutzpolitik verpflichtet. Die damals verabschiedete EG-Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) umfasst auch die…

  6. HH 21/6649 Erneuerung der Löschbootflotte

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    x 447 kW Weitere Ausstattung: - Zwei Ruderpropeller und zwei Bugstrahlruder - Drei Wasserwerfer und drei kombinierte Wasser- und Schaumwerfer - Maximale Wurfweite: 180 Meter (etwa das dreifache der vorhandenen Löschboote) - Maximale Wurfhöhe:…

  7. SN 6/6935 Deponiebedarfsdeckung des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Abfälle ergeben, da beispielsweise für verwertbare Stoffe kein Markt mehr existiert oder weil Verfüllungen aufgrund neuer Wasser- und Bodenrechte nicht mehr möglich sind? Es ist zu eruvarten, dass es in der Folge der gegenwärtig in Arbeit befindlichen…

  8. BW 15/1437 Förderrichtlinien Wasserwirtschaft 2009

    Eingereicht von: Dr. Hans-Ulrich Rülke, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (einschließlich deren Eigenbetriebe) sowie öffentlich-rechtliche Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften (z. B. Zweckverbände, Wasser- und Bodenverbände ) und kommunale Unternehmen in privater Rechtsform, mit einem kommunalen Anteil von mehr als 50 Prozent…

  9. BE 17/18725 Gaslicht (III) - Flächendenkmalschutz für Gasbeleuchtung

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zukommt. Nach Mitteilung des Landesdenkmalamts Berlin ist bei Zeugnissen großstädtischer Infrastruktur (Energie, Wasser- und Abwasserversorgung, Verkehr) die Erhaltung einer Auswahl der überdurchschnittlich bedeutenden Anlagen von der Erzeugung…

  10. BE 17/18748 Gesundheitsgefährdetes Trinkwasser in Dienstgebäuden des Landes Berlin?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, Thomas Isenberg, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Gesetz? Zu 5.: Probeentnahmestellen werden durch beauftragte Fachunternehmen gemäß Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch - Trinkwasserverordnung 2001 - in Verbindung mit dem Arbeitsblatt des Deutschen Vereins des…

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