-
BT 19/5163 Veteranenpolitik für die Bundeswehr
Koordinierungsstelle Einsatzgeschädigte. Zur Umsetzung der Schwerpunktsetzung des Konzeptes wurde eine personell deutlich größere „Zentrale Ansprech-, Leit- und Koordinierungsstelle für Menschen , die unter Einsatzfolgen leiden“ im Bundesamt für das Personalmanagement…
-
BT 18/7939 Beteiligung von Russlanddeutschen an Demonstrationen gegen Flüchtlinge
oder in der Nähe von Flüchtlingsunterkünften statt? Nach vorliegenden Erkenntnissen fanden die Aufzüge überwiegend an zentralen Plätzen (z. B. Rathäuser) statt. Lediglich zwei Veranstaltungen mit räumlichem Bezug zu Flüchtlingsunterkünften/Asylbewerberheimen…
-
BT 19/1414 Finanzielle Risiken für den Bundeshaushalt durch das beabsichtigte Verbot des Versandhandels für verschreibungspflichtige Arzneimittel
Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 19. Oktober 2016 (Rs. C-148/15, Deutsche Parkinson Vereinigung e. V. gegen Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e. V.), wonach eine nationale Regelung, die vorsieht, dass einheitliche Apothekenabgabepreise…
-
BT 19/918 Praxis der medizinischen Altersfeststellung bei minderjährigen Asylsuchenden
Bedenken gegen die Altersfeststellungsdiagnostik bestätigt und deren unzuverlässige Ergebnisse aufgezeigt. So sieht die Zentrale Ethikkommission der Bundesärztekammer eine Untersuchung mit Röntgenstrahlen oder vergleichbaren Methoden als unverhältnismäßig…
-
BT 18/4360 Administrationskosten der Organisationen der Vereinten Nationen
Außenstellen kann aufgrund der Aufgabendurchmischung und je nach Organisation unterschiedlicher Aufgabenverteilung zwischen Zentrale und Außenstellen keine Aufteilung vorgenommen werden. Gleichwohl werden die Organisationen durch externe und interne Kontroll-…
-
BT 18/10219 Deutsche Sicherheits- und Militärfirmen in Krisen- und Kriegsgebieten
erhalten. Förderungen in diesem Bereich unterliegen den Vorgaben des Zentralerlasses des Bundesministeriums der Verteidigung „Zentrale Vorgaben zur Förderung von Maßnahmen der beruflichen Bildung in der Sicherheitsbranche auf der Grundlage des Soldatenversorgungsgesetzes"…
-
BT 18/6653 Ehrenbekundungen der Bundeswehr für verstorbene Wehrmachtsoffiziere und Inhaber von Nazi-Tapferkeitsorden seit dem Jahr 2012
des „Berlin Document Center“), Abteilung Militärarchiv, der Außenstelle Ludwigsburg des Bundesarchivs (Aktenbestand der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen) sowie der Deutschen Dienststelle…
-
BT 19/3442 Hochangereicherte abgebrannte Brennelemente des Forschungsreaktors München-Garching
Entsorgungssicherheit (BfE) in neuen, noch nicht zugelassenen Behältern vom Typ MTR3 erfolgen (vgl. www.bfe.bund.de/DE/ne/zwischenlager/zentral/ahaus/ahaus_node.html). Im Auftrag des „Nationalen Begleitgremiums“ hat sich das Institut für Sicherheits - und Risikowissenschaften…
-
BT 19/6519 Informationen über das Angebot von Einrichtungen zur Vornahme des Schwangerschaftsabbruches
Schwangerschaftskonfliktgesetzes erhoben. Diese lässt allerdings nur bedingt Rückschlüsse auf die Zahl der Einrichtungen zu, da z. B. zentrale ambulante OP-Praxen für mehrere Arztpraxen mitmelden. Die Gesamtzahl der Meldestellen in Deutschland ist für das Jahr 2004…
-
BT 19/6683 Monitoring von Biodiversität in Deutschland
einen positiven Trend umzukehren, ist das Wissen über den Zustand und die Gefährdung der Arten und ihrer Lebensräume von zentraler Bedeutung . In der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt ist daher als übergeordnetes Ziel die Verbesserung der…
3.265 kleine Anfragen