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NW 17/1399 Kapazitäten von Frauen-, Männer- und Kinderschutz
490 mit Schreiben vom 4. Dezember 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und dem Minister des Innern beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung Vor dem Hintergrund der Vorbemerkung…
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NW 17/5209 Welche Informationen hat die Landesregierung zum "Treffen der europäischen Muslime" in Köln und zum Kulturtreffen der Muslimbruderschaft in Bochum?
Februar 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Ministerpräsidenten, dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und dem Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales beantwortet. 1. Gemäß einem…
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NI 18/700 Gewalttaten in Oldenburg
erfasst ist. Zu berücksichtigen ist, dass der Status „Asylbewerber“ lediglich einen von mehreren Unterfällen des Status „Flüchtling“ darstellt. Der Flüchtlingsbegriff geht insofern über den Begriff des Asylbewerbers hinaus; er orientiert sich an der Genfer…
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HH 21/15504 Wie entwickeln sich die Kontrollen im ÖPNV?
Anfang des Jahres gegenüber dem „Hamburger Abendblatt“6, dass „mit Augenmaß“ kontrolliert werde. Wer als Tourist oder Flüchtling „schuldlos mit falschem Ticket fährt“, also unwissentlich , kann auch mal nur ermahnt werden. Vor diesem Hintergrund fragen…
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NW 17/11747 Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und der Türkei
nach Partnern aufschlüsseln) Projekte: Zu den Projekten und Verbindungen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) des Landes Nordrhein-Westfalen: siehe Anlage. Das Ministerium…
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BT 19/8305 Erstattungsbescheide im Rahmen von Verpflichtungserklärungen (Teil 2)
juristische Personen mit der Abgabe einer Verpflichtungserklärung freiwillig dafür gebürgt , für den Lebensunterhalt von Flüchtlingen aufzukommen. In § 68 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) heißt es dazu: „Wer sich der Ausländerbehörde oder einer…
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SN 6/11420 Suchtmittelkonsum in Sachsen - Schwerpunktbereich Methamphetamin (Crystal)
beschloss die Suchthilfe und Prävention für Migranten und Flüchtlinge zu verbessern. Wie stellen sich der Alkoholkonsum und der Konsum illegaler Substanzen unter Migranten und Flüchtlingen, insbesondere im Vergleich zur deutschen Bevölkerung, dar…
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NI 18/3334 Missbrauchsfälle im Landkreis Hameln-Bad Pyrmont
Katholische Büro Niedersachsen , das Ethno-Medizinische Zentrum e. V., die Arbeitsgemeinschaft von Migrantinnen, Migranten und Flüchtlingen e. V., der Niedersächsische Flüchtlingsrat, die Ärztekammer Niedersachsen , der Berufsverband der Kinderkrankenpflege Deutschland…
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TH 6/2293 Zuwanderung von Fachkräften über die "Blaue Karte EU"
folgenden Wortlaut: Bei vielen Diskussionen über die aktuelle Asylkrise wird relativ unspezifisch von "Zuwanderung durch Flüchtlinge " nach Deutschland gesprochen. Vollkommen aus den Augen verloren werden hingegen die legalen Möglichkeiten der Zuwanderung…
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BW 16/2700 Zahl der Sexualstraftaten im ersten Halbjahr 2017 in Baden-Württemberg
361 und damit 51,6 % dieser Tatverdächtigen waren nichtdeutsch; 131 Tatverdächtige und somit 18,7 % waren Asylbewerber/Flüchtling. Die Fallzahlen der angefragten Straftatenschlüssel haben sich in Baden-Württemberg in den Jahren 2014 bis 2016 wie folgt…
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