kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/11920 Wie arbeitet die Tierversuchskommission?

    Eingereicht von: Dr. Michael Efler, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    im Ergebnis zu abweichenden Entscheidungen im Vergleich zur ursprünglichen Empfehlung der TVK gekommen ist, wird statistisch nicht erfasst. Zu b): Die zuständige Behörde hat in den letzten drei Jahren keinen Versuch trotz Zustimmung der Kommission…

  2. BW 16/3240 Situation der Tagesmütter und -väter im Wahlkreis Konstanz

    Eingereicht von: Nese Erikli, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    begleitender landesspezifischer Abfrage wieder. Das Geschlecht der Tagespflegepersonen ohne Betreuungsverhältnis wird statistisch nicht erfasst. Tabelle 1 Statistik der Kinder- und Jugendhilfe Tagespflegepersonen in der öffentlich geförderten Kindertagespflege…

  3. BE 18/12591 Klassenfahrten in Lichtenberg

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Schularten, Schulen und Klassenstufen.) Zu 1.: Wie viele Schülerfahrten tatsächlich durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. 2. Wie oft wurden seit 2011 entsprechend dem Bildungs- und Teilhabepaket Zuschüsse oder Kostenübernahmen …

  4. ST 6/2050 Zustand der Bahnanlagen in Sachsen-Anhalt - Nachfrage zu den Antworten auf die Kleinen Anfragen (Drucksache 6/1809 und 6/1131)

    Eingereicht von: Christoph Erdmenger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    beantwortet . Zur Begründung antwortet die Landesregierung, dass das Erreichen oder Überschreiten der Fahrgastzahlen statistisch nicht erfasst werde, weil das Erfassungssystem auf Durchschnittswerten basiere. In Drucksache 6/1131 antwortet die Landesregierung…

  5. HH 21/13422 MOIN. Motivieren – Orientieren – Integrieren. Wie ist der aktuelle Stand der Maßnahme?

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (bitte nach Monaten seit Bestehen von MOIN bis Ende 2017 darstellen)? Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst. Hierfür wäre eine Einzelauswertung von mehreren Zehntausend Akten der Leistungsempfängerinnen und -empfänger von…

  6. HH 21/6500 Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege beim Arbeitslosengeld II und Sozialleistungen nach dem SGB XII

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    mildtätige oder kirchliche Zwecke im Sinne der Abgabenordnung verfolgen. Eine Verteilung auf die Bezirke wird statistisch nicht erfasst. Eine Vielzahl der Stiftungen fördert das Sozialwesen oder das Gesundheitswesen. Es wird jedoch nicht erfasst…

  7. BE 17/14402 Neue Wohnungen für Berlin

    Eingereicht von: Monika Thamm, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Die Anzahl der gestellten Bauanträge, bezogen auf Wohnungsbau (einschließlich der genauen Wohnungsanzahl) wird statistisch nicht erfasst. Nähe- rungsweise konnte lediglich eine Anzahl von Bauanträgen für Hochbauvorhaben gemäß §§ 63-65 der Berliner…

  8. BY 17/11173 Steuerfahndung

    Eingereicht von: Volkmar Halbleib, Reinhold Strobl, Harald Güller, Günther Knoblauch, Dr. Herbert Kränzlein, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Monate) 33,1 58,9 74,2 Sondereinheit Zentrale Steueraufsicht (SZS) Mehrsteuern aufgrund der Tätigkeit der SZS werden statistisch nicht erfasst. Eine Erfassung ist auch kaum möglich, da die SZS keine operative Einheit ist. Die SZS leistet vielmehr entscheidende…

  9. TH 6/979 Arbeitsmarktintegration von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    wird verwiesen. Zu 4.: Die Qualifikationen der in Thüringen beschäftigten ausländischen Staatsangehörigen werden statistisch nicht erfasst. Die Anzahl der sozialversicherungspflichtig beschäftigten Ausländer und der geringfügig entlohnten beschäftigten…

  10. BE 17/17300 Liefert die Polizei dem Verfassungsschutz Daten über Versammlungen?

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    beteiligter Personen? Zu 8.: Eine Aussage zu der angeforderten Anzahl ist nicht möglich, da die Übermittlung statistisch nicht erfasst wird. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 300 3 9. Wie bewertet der…

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