kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17319 Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels (VII)

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2015: 467 KÜ für 830 Personen und im Oktober 2015: 257 KÜ für 477 Personen. Verlängerungen von KÜ werden statistisch nicht erfasst . 4. Wie viele Mitarbeiter*innen (in Vollzeitäquivalenten ) sind derzeit im LAGeSo in der für Abrechnungen…

  2. HH 21/2809 Kapazitätsrecht (4)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Nc 55/14) angepasst. Im Übrigen werden die rechtlichen Gründe, aus denen außerplanmäßige Zulassungen erfolgen, statistisch nicht erfasst. Eine nachträgliche Recherche ist angesichts der großen Fallzahlen (über 2.600 Fälle im angefragten Zeitraum) in…

  3. BE 17/16672 Einsätze von Spezialeinheiten der Berliner Polizei in den Jahren 2012 bis 2015

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    eine genaue Auflistung für jeden Einzelfall.) Zu 8.: Die Dauer der Schadenprüfung und - bearbeitung wird statistisch nicht erfasst. 9. Wie viele Tiere wurden seit dem Jahr 2012 bei Einsätzen einer Spezialeinheit der Berliner Polizei in…

  4. RP 17/2842 Gewährleistung von geheimen demokratischen Wahlen

    Eingereicht von: Jens Ahnemüller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Der Landesregierung liegen keine Erkenntnisse zur Anzahl der Analphabeten in Rheinland-Pfalz vor. Diese Zahl wird statistisch nicht erfasst. Analphabeten sind nach den allgemeinen Bestimmungen des Landeswahlrechts zur Wahl des Landtags stimmberechtigt…

  5. TH 6/3887 Geflüchtete aus Afghanistan in Thüringen

    Eingereicht von: Astrid Rothe-Beinlich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    2014 kann der folgenden Übersicht entnommen werden. Freiwillige Ausreisen außerhalb des REAG/GARP-Programms werden statistisch nicht erfasst. Es liegen der Landesregierung keine Erkenntnisse hinsichtlich des weiteren Schicksals freiwillig ausgereister afghanischer…

  6. BE 18/13897 Arbeitsschutz und Gesundheitsförderung bei der Berliner Polizei (X)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    beauftragten Dienstkräften als Zugleichaufgabe wahrgenommen. Die Unterscheidung nach Vollzeit- oder Teilzeitkräften wird statistisch nicht erfasst. 3. Welche Qualifikation haben die internen und gegebenenfalls extern hinzugezogenen Gesprächsführer , die…

  7. HH 21/12981 Verwahrlosung von Wohnungen in den Bezirken

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wiederherstellung eines ordnungsgemäßen Zustands der Wohnung veranlasst. Der Grund einer Räumung wird durch das Amtsgericht statistisch nicht erfasst. Daher wäre eine händische Auswertung der Verfahrensakten nötig. Eine händische Auswertung ist in der für die Beantwortung…

  8. HH 21/15558 Ist die Ausbildungsvorbereitung AvM-Dual für Flüchtlinge wirklich ein Erfolgsmodell? (V)

    Eingereicht von: Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Betriebe, die eine Freistellung ermöglichen. Der Anteil der Betriebe, die ihre Auszubildenden freistellen, wird statistisch nicht erfasst. 7. Wie oft haben AvM-Dual-Schüler seit 2015 Kontakt zum Beratungs- und Unterstützungszentrum Berufliche Schule…

  9. SN 6/15030 Abschiebung von Minderjährigen aus Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    bislang 188 Personen. Die gewünschten Angaben nach Alter, Ort der Unterbringung und Zielstaat der Abschiebung werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten daher die in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) vorliegenden…

  10. NI 18/6968 Corona-Neuinfektionen durch private Feiern

    Eingereicht von: Dana Guth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Landkreis Leer erfasst. 2. Wie viele dieser Personen wurden zwischenzeitlich auf das Coronavirus getestet? Das wird statistisch nicht erfasst. Allen Kontaktpersonen im Zuständigkeitsbereich von Stadt und Landkreis Göttingen sowie allen Bewohnerinnen und…

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