-
BT 18/10739 Die nachrichtendienstliche Tätigkeit der Türkei in Deutschland
Resultat der vor allem seit dem Jahr 2011 schrittweise islamisierten Innen- und Außenpolitik Ankaras hat sich die Türkei zur zentralen Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen der Region des Nahen und Mittleren Ostens entwickelt“, so die Bundesregierung…
-
BT 18/9574 Beteiligung von Menschen mit Behinderungen an Gesetzgebungsverfahren
Behinderungen werden nun Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten. 10. Was sind die konkreten Inhalte dieses Leitfadens? Zentrales Anliegen des Leitfadens ist es, die Ressorts darin zu unterstützen, die Relevanz ihrer Vorhaben auf Menschen mit Behinderungen…
-
BT 18/8407 Klimaschutzziele im Bundesverkehrswegeplan
anderen Bereichen z. T. Emissionsminderungen erreicht werden konnten. Es muss deswegen hinterfragt werden, wie der BVWP als zentrales Planungsinstrument und Gesamtprogramm zur Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur besser zur Erreichung der Klimaziele genutzt…
-
BT 18/4394 Mögliche Gesundheitsgefährdungen durch Energy Drinks und Shots bei Kindern und Jugendlichen
regeln die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 und die Verordnung (EU) Nr. 16/20112. Die Daten über das Schnellwarnsystem werden zentral bei der Europäischen Kommission gesammelt , ausgewertet und den zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten zugänglich gemacht…
-
BT 19/8632 Sorbenfeindliche Vorfälle und Straftaten seit 2015
Landtag des Landes Brandenburg vom 6. Dezember 2017 das Vorgefallene. Am 16. Januar 2018 äußerte sich der Referatsleiter Zentrale Aufgaben des Stabes des Marinekommandos in der 26. (öffentlichen) Sitzung des Rates für Angelegenheiten der Sorben/ Wenden…
-
BT 19/8684 Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen
denkbar bzw. geplant, dass eine Sicherheitseinrichtung zertifiziert werden könnte, die filialisierte Handelsunternehmen zentral („cloudbasiert “), das heißt ohne TSE-Hardware-Module in einer Filiale/an der Kasse betreiben? Ja, eine zentralisierte…
-
BT 18/8488 Erfolg kommunaler Klimaschutzkonzepte - Förderung und Evaluation durch die Bundesregierung
Finanzwissenschaftliches Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo); Dr. Hans-Joachim Ziesing, Berlin. Als ein zentrales Ergebnis der Evaluierung wurde festgestellt, dass durch die Aktivitäten der NKI in den untersuchten Kalenderjahren 2008…
-
BT 19/10106 Planung und Ausgestaltung einer europäischen Plattform für digitale Hochschulbildung
und wiederverwendbar (reusable) sein müssen) folgen, sowie individuelle Lösungen, die international anschlussfähig sind, zentrale Elemente . 5. Welche Anforderungen an eine europäische Plattform für digitale Hochschulbildung hat die Bundesregierung…
-
BT 19/14652 Die Arbeit des Auswärtigen Amtes in Mittel- und Osteuropa
Gründe. Die bisher auf diesem Titel bereitgestellten Mittel für Projekte zur Förderung der Zivilgesellschaft wurden von der Zentrale übernommen. Im Gegenzug wurde der Titel 0504 687 13 „Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der östlichen…
-
BT 19/16788 Förderung von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen durch die Bundesregierung
klimafreundliche Mobilität liefert. Die durch Fahrradparkhäuser geschaffene Infrastruktur stellt nach Auffassung der Fragesteller eine zentrale Alternative zum herkömmlichen Zubringerverkehr dar, und dient somit als Anreiz zum Verzicht auf das private Auto. In Zukunft…
3.265 kleine Anfragen