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SN 6/8276 Erwerbstätigkeit und Ausbildungsverhältnisse von Geduldeten in Sachsen
wird von einer Beantwortung abgesehen. Die Versagung einer Beschäftigungserlaubnis für geduldete Ausländer wird statistisch nicht erfasst. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen ist die Staatsregierung verpflichtet , Fragen…
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BB 6/6493 Staatsschutzverfahren in Brandenburg
Staatsschutz-Strafverfahren neu eingegangen: 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Eingänge 3 9 4 5 4 11 Es wird statistisch nicht erfasst, ob ein Verfahren Bezug zu Brandenburg hatte. Frage 6: Wie viele Verfahren wurden von der Bundesanwaltschaft in…
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SN 6/10071 Straftaten unter Verwendung von Waffen und Sprengstoffen in Sachsen, II. Quartal 2017
gebracht werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Angaben zu Sprengstoffarten werden statistisch nicht erfasst. Es kann zwar gesagt werden, dass es sich in der Mehrzahl der Fälle um das Mitführen bzw. Verwenden von in Deutschland…
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HH 21/8861 Immer mehr Abiturienten und Wunderkinder – Absenkung der Leistungs- und Prüfungsanforderungen an Hamburger Gymnasien im Langzeitvergleich (II)
teilnehmenden Schüler des jeweiligen Prüfungsjahres angeben. Auf das Einzelfach bezogene Abiturprüfungen werden statistisch nicht erfasst. Die Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Erwerb der allgemeinen Hochschulreife (APO-AH) sieht nicht vor, dass…
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RP 16/5295 Rückführung kosovarischer Staatsangehöriger
kosovarische Staatsangehörige mit Mitteln der Landesinitiative Rückkehr gefördert freiwillig ausgereist sind, wird statistisch nicht erfasst, da der Bezug von Leistungen aus der Landesinitiative Rückkehr nicht an die vollziehbare Ausreisepflicht des Antragstellers…
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ST 6/4276 Umbruch von Dauergrünland in Sachsen-Anhalt
h. die beantragten Flächen, handelt. Demzufolge werden im jeweiligen Antragsjahr nicht beantragte Flächen auch statistisch nicht erfasst. 2 Eine Verpflichtung dazu besteht entsprechend der einschlägigen EU-Vorgaben nicht. Flächenschwankungen…
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BE 17/16260 Zweisprachige Erziehung an Berliner Grundschulen - ein vom Senat verkanntes Erfolgsmodell?
Kenntnis des Senats die Berliner Schulen? Zu 1.: Schülerinnen und Schüler mit türkischer Sprachherkunft werden statistisch nicht erfasst. Es liegen jedoch Daten zu ausländischen Schülerinnen und Schü- lern mit der Staatsangehörigkeit „Türkei“ vor…
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BB 6/1929 Elternbeiträge in Brandenburger Kindertagesstätten
Brandenburg auf 165 Mio. € pro Jahr geschätzt. Welcher Anteil davon für zweite und weitere Kinder aufgebracht wird, wird statistisch nicht erfasst und ließe sich aufgrund fehlender Datengrundlagen nur durch aufwendige Schätzverfahren und dann auch nur höchst…
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HH 21/1715 Kostenerstattung für Pflegekinder
in andere Hilfeformen untergebracht werden. Die Anzahl solcher nicht in Vollzeitpflege vermittelter Kinder wird statistisch nicht erfasst. 5. Welche Stelle erstattet den Pflegeeltern die einmaligen Zuwendungen, für die die Pflegefamilien in Vorleistung…
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SN 6/12621 SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf: Anmeldungen an weiterführenden Schulen
Anmeldungen je angefragtem Förderschwerpunkt sind in der Anlage 2 aufgeführt. Eine Angabe nach Geschlecht ist, da statistisch nicht erfasst, nicht möglich. Frage 3: Wie viele Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 4 mit sonderpädagogischem Förderbedarf…
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