kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 17/1919 Nachfrage zu Drucksache 17/999 "Polnische Wohnungslose in Koblenz"

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Eine Information seitens der Wasserschutzpolizei unterblieb, da diese in vorbezeichneter Sache nicht zuständig war. Die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes ist gemäß § 1 Abs. 1 Nr. 2 Binnenschifffahrtsaufgabengesetz (BinSch- AufgG) auf…

  2. HH 21/8024 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (VI), Hier: Einleitung von Ausschreibungen und Baumaßnahmen

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Die Unterlagen wurden von den Trägern des Vorhabens (dem Wasser- und Schifffahrtsamt Hamburg und der HPA) den Planfeststellungsbehörden sukzessive bis zum November des Jahres 2015 vorgelegt…

  3. HH 21/16257 Massive Baupläne für die Alte Dorfstraße – Was passiert in Ohlstedts Ortsmitte?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (Höhenanweisung). Bezirksamt Wandsbek, Fachamt Management des öffentlichen Raumes , Abteilung Stadtgrün , Naturschutz, Wasser und Forsten (MR-3 Stadtgrün) Beteiligt aufgrund Hecken im öffentlichen Raum. 3. Wurde bereits ein Vorbescheid erteilt…

  4. BE 18/17862 Die Grün Berlin GmbH, ihre Struktur und die Sicherung des Stadtgrüns (IV): Aufsicht, Prüfung, Ökologie, Nachhaltigkeit und Klimaschutz

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Friedrichshain-Kreuzberg). Frage 5: Wie wird gewährleistet, dass die Leitlinien und Qualitätsstandards (z.B. bei Umweltbildung, Wasser- und Stromverbrauch, Auswirkungen auf Naturhaushalt) an aktuelle Entwicklungen angepasst werden, naturschutzfachliche Empfehlungen…

  5. HH 21/17911 Stand-up-Paddling in Hamburg

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    surfbrettähnlichen Untergrund, welchen man mit einem Stechpaddel fortbewegt. Durchführen kann man dies fast überall, wo es Wasser gibt.2 Hamburg ist als Wasserstadt mit ihren Möglichkeiten für diesen vielseitigen Sport somit eine sehr attraktive Stadt…

  6. NW 17/6505 Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Unna Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einer unsachgemäßen Gülleaufbringung gehen dabei nicht nur bei der Landwirtschaftskammer NRW, sondern auch in den Unteren Wasser- oder Landschaftsbehörden der Kreise ein. Die Praxis hat gezeigt, dass die einzelnen Kreise mit diesen Eingaben zuweilen…

  7. NW 17/6492 Wie gehen die zuständigen Umweltbehörden im Kreis Euskirchen Beschwerden und Hinweisen zur unsachgemäßen Gülleausbringung nach?

    Eingereicht von: Norwich Rüße, Horst Becker, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    einer unsachgemäßen Gülleaufbringung gehen dabei nicht nur bei der Landwirtschaftskammer NRW, sondern auch in den Unteren Wasser- oder Landschaftsbehörden der Kreise ein. Die Praxis hat gezeigt, dass die einzelnen Kreise mit diesen Eingaben zuweilen…

  8. MV 7/3975 Berechnungen von Beitragsbescheiden von Abwasserzweckverbänden in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Jens-Holger Schneider, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern gibt seit 2007 alle drei Jahre in einem statistischen Bericht die „Wasser- und Abwasserentgelte für die öffentliche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ heraus, aus…

  9. SN 6/1870 Tierschutzrechtliche Kontrollen in Pferdezuchtbetrieben, Pferdefahrtbetrieben und Reithöfen in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Kontrolleur keine - - ■ Betrieb 9 1 unangekündigte Kontrolle, 1 Kontrolleur Verletzungssicherheit, Fütterung - mehr Futter und Wasser ■ Betrieb 10 1 angekündigte Kontrolle, 1 Kontrolleur keine - - ■ Betrieb 11 1 unangekündigte Kontrolle, 1 Kontrolleur keine…

  10. MV 7/2317 Verschmutzung des Greifswalder Boddens mit Schmierfett durch das Unternehmen Nord Stream 2

    Eingereicht von: Dr. Mignon Schwenke, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Verlegung hat der Vorhabenträger (VT) gegenüber der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt- Standort Kiel (GDWS) und dem Wasser- und Schifffahrtsamt (WSA) Stralsund den Nachweis über die Reinheit des unmittelbaren Trassenkorridors durch geeignete…

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