kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18729 Notunterkunft Glienicker Straße

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    1. Weshalb sollen die geflüchteten Menschen, die gegenwärtig in der Notunterkunft in der Glienicker Straße im Bezirk Treptow-Köpenick untergebracht sind, angeblich in eine neue Gemeinschaftsunterkunft am Buckower Damm in Neukölln verlegt werden…

  2. BE 18/16493 Illegal entsorgte Schlachtabfälle und illegales betäubungsloses Schlachten (Schächten) in Berlin

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    handelte es sich bei den Funden? Zu 2.: Bei dem Fund im Bezirk Spandau handelte es sich um ein Schaffell, im Bezirk Treptow-Köpenick waren es Innereien, Köpfe, Sehnen und Fell von Rindern, Schafen und Ziegen. Bei dem Fund im Bezirk Neukölln handelte…

  3. BE 18/12809 Hallenschwimmbad im FEZ und die mangelnde Versorgung für das Schulschwimmen

    Eingereicht von: Andreas Statzkowski, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    alternative Lösungen, schlägt aber für eine längerfristige Lösung im Zusammenhang mit den wachsenden Schülerzahlen im Bezirk Treptow-Köpenick den Bau einer weiteren Schwimmhalle vor. 6. Welche alternative Unterbringung der Schulen ggf. auch in Schwimmhallen…

  4. BE 17/11590 Zwangsversteigerung des Spreepark-Erbbaurechts

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nach wie vor das Ziel einer Ent- wicklung hin zu einem Freizeitpark. 6.: Plant der Senat, gegenüber dem Bezirk Treptow- Köpenick auf eine Änderung des Flächennutzungsplanes hinzuwirken, um andere Nutzungsformen zu ermögli- chen? Zu 6…

  5. BE 17/17121 Wohnungseinbrüche in Treptow-Köpenick / Auskunft an Bezirke

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 17 121 2 In der polizeilichen Zuständigkeit für den Bezirk Treptow-Köpenick wurden u.a. die nachfolgenden präventiven und repressiven Maßnahmen im Jahr 2015 durchgeführt bzw. befinden sich…

  6. BE 18/19884 Verkehrsstau durch Sportveranstaltung am 9. Juni 2019 in Köpenick

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    auf öffentlichen Straßen und Plätzen im Hauptstraßennetz Berlins (und damit auch für die Hauptverkehrsstraßen im Bezirk Treptow-Köpenick). Ihr obliegt die Prüfung zur Sperrung von Straßen und Plätzen und die Festlegung entsprechender Umfahrungsmöglichkeiten…

  7. BE 18/16819 Ausbau der Waldpromenade in Mahlsdorf zum Wanderweg von der Wuhle bis zur Erpe

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ausgebaute Straße zu erschließen. Dies betraf jedoch nicht die Bezirksfläche Treptow-Köpenick, so dass sich der Bezirk Treptow-Köpenick an der weiteren Diskussion zu diesem Thema nicht mehr beteiligt hat. Aktuell wurden Vorabstimmungen zwischen dem…

  8. BE 18/20273 Baustellen, die zu Straßensperrungen führen - 1/12 Treptow-Köpenick

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Frage 1: Welche Straßen und Straßenabschnitte, unabhängig in wessen Auftragsverwaltung sie liegen, im Bezirk Treptow-Köpenick sind derzeit (Stichtag 17.07.2019) aufgrund von Baustellen für den Auto- und LKW- Verkehr gesperrt? (Bitte die Ergebnisse…

  9. BE 18/12855 Kampf gegen Rechts aus Steuermitteln (Teil XVIII)

    Eingereicht von: Ronald Gläser, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Mittel 2 werden für den Erhalt und Weiterführung der gesamtstädtischen Nachbarschaftsarbeit des Vereins im Bezirk Treptow-Köpenick verwendet. Das Angebot ist offen für alle Zielgruppen, wie z. B. Kinder, Jugendliche, Familien, Erwachsene und Senioren…

  10. BE 18/12100 Saugstellen für Löschwasser

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Großbrand vom 18./19. Juli 2017 für eine erhebliche Löschverzögerung gesorgt hat? Antwort zu 7: Nach Aussage des Bezirks Treptow-Köpenick prüft derzeit die Bauaufsichtsbehörde, ob und welche Tatbestände für Ordnungswidrigkeiten gemäß § 85 BauO Bln dem…

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