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BB 6/5059 Kostenersatz für Schallschutz für das Krankenhaus Ludwigsfelde
6. Wahlperiode Drucksache 6/5059 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2038 des Abgeordneten Christoph Schulze der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/4917 Kostenersatz für Schallschutz für das Krankenhaus Ludwigsfelde …
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BB 6/5041 Bebauungsplan "Mühlenhof" in der Gemeinde Schönwald - Amt Unterspreewald oder wie das Land Brandenburg, Landesbehörden die Entwicklung des ländlichen Raumes be- und verhindern
Wahlperiode Drucksache 6/5041 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 2033 der/des Abgeordneten Christoph Schulze der Fraktion der BVB / Freie Wähler Drucksache 6/4893 Bebauungsplan „Mühlenhof“ in der Gemeinde Schönwald – Amt…
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BB 6/5028 EU-Notifizierungsverfahren zur Gewährung von öffentlichen Beihilfen an die FBB GmbH zwecks Fertigstellung des BER
Wahlperiode Drucksache 6/5028 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1990 des Abgeordneten Christoph Schulze der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/4796 EU-Notifizierungsverfahren zur Gewährung von öffentlichen Beihilfen…
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BB 6/5029 2,2 Mrd. Euro Finanzloch am BER - EU-Notifizierungsverfahren? Was ist die Wahrheit?
Wahlperiode Drucksache 6/5029 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1998 des Abgeordneten Christoph Schulze der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/4813 2,2 Mrd. Euro Finanzloch am BER - EU-Notifizierungsverfahren?…
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BB 6/5027 EU-Notifikation vs. Negativattest der EU zur Gewährung von öffentlichen Beihilfen an die FBB GmbH zwecks Fertigstellung des BER
Wahlperiode Drucksache 6/5027 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1989 des Abgeordneten Christoph Schulze der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/4795 EU-Notifikation vs. Negativattest der EU zur Gewährung von öffentlichen…
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BB 6/4962 Unterbringung von Flüchtlingen aus Berlin im Land Brandenburg
Wahlperiode Drucksache 6/4962 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1992 des Abgeordneten Christoph Schulze der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/4800 Unterbringung von Flüchtlingen aus Berlin im Land Brandenburg …
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BB 6/4955 Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Brandenburg
Wahlperiode Drucksache 6/4955 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1991 des Abgeordneten Christoph Schulze der BVB/FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/4799 Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Brandenburg …
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BB 6/4915 I. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) - für die Bürgerinnen und Bürger; Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen - Urteil 1 BvR 2961/14, 1 BvR 3051/14
Wahlperiode Drucksache 6/4915 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1993 des Abgeordneten Christoph Schulze BVB/FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/4805 Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November…
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BB 6/4916 II. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015 zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land Brandenburg oder die kommunalem Aufgabenträger; Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden gegen die rückwirkende Festsetzung von Kanalanschlussbeiträgen - Urteil 1 BvR 2961/14, 1 BvR 3051/14
Wahlperiode Drucksache 6/4916 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nr. 1994 des Abgeordneten Christoph Schulze BVB/FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/4806 II. Folgen der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November…
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BB 6/4862 Zukunft des Fracking in Brandenburg
6. Wahlperiode Drucksache 6/4862 Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 1921 des Abgeordneten Christoph Schulze BVB / FREIE WÄHLER Gruppe Drucksache 6/4645 Zukunft des Fracking in Brandenburg Namens der Landesregierung…
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