kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/7483 Was hat die Landesregierung unternommen, um die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden zu verbessern?

    Eingereicht von: Rüdiger Weiß, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    „Ermittlungsgruppe zur Bekämpfung von Geldautomaten-Sprengungen sowie im Bereich Einbruchdiebstahl“ einzusetzen. Außerdem sollen Einsätze von Polizeibeamten und Landesbediensteten in europäischen Institutionen und internationalen EU-Einsätzen aktiv gefördert werden…

  2. NW 16/9632 Polizei warnt vor No-go-Areas

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    9 bürgerorientiert ● professionell ● rechtsstaatlich - Gezielter Einsatz von Kräften der BPH (auch unter Legende) zur Bekämpfung einzelner szenetypischer Phänomene im Rahmen von SE - Einsatz BPH…

  3. NW 16/9412 Mit der "Drosophila suzukii" ist in Nordrhein-Westfalen nicht gut Kirschen essen

    Eingereicht von: Hubertus Fehring, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    permanent entfernen (Hygiene) - abgefallene befallene Früchte vom Boden auflesen Chemische Gegenmaßnahmen 1. Der Einsatz von zugelassenen Insektiziden muss spätestens ab Eiablagebeginn erfolgen. Die Wirksamkeit von den Produkten ist kurz und muss…

  4. NW 17/1653 Lärmabhängige Start- und Landeentgelte am Flughafen Köln/Bonn

    Eingereicht von: Horst Becker, Arndt Klocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    perspektivisch lärmärmere Anflugverfahren ermöglicht werden. So setzt die Entgeltordnung finanzielle Anreize für den Einsatz von Flugzeugen, die mit dem satellitengestützten Präzisionsanflugverfahren „Ground Based Argumentation System“ (GBAS) ausgestattet…

  5. NW 16/14046 Anti-Terror-Einsatz ausländischer Spezialeinsatzkräfte in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Theo Kruse, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Nordrhein-Westfalen? Vorbemerkung der Kleinen Anfrage In meinen Kleinen Anfragen 4985 und 5093 hatte ich Fragen zum Einsatz von ausländischen Spezialeinsatzkräften bei Amok-/Terrorlagen in Nordrhein-Westfalen gestellt. Auf meine Frage, wann in der…

  6. NW 16/8747 Energieeffizienz in Gebäuden der Landesregierung

    Eingereicht von: Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    aktiviert. Bei Nichtgebrauch gehen die Geräte in den Energiesparmodus und werden bei Benutzung wieder reaktiviert. Der Einsatz von Zeitschaltuhren ist nicht sinnvoll, da die Zeitschaltuhr einen ähnlichen Stromverbrauch hat wie ein Monitor im Stand-By-…

  7. NW 16/7649 Spuckhauben

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung der Kleinen Anfrage Der Innensenator von Bremen lässt derzeit den Einsatz von Spuckhauben im Polizeialltag testen. Jeder Streifenwagen ist mit der Spuckschutzhaube, „POL-i-VEIL“ in der Farbe weiß,…

  8. NW 16/14723 Laptops für jeden Streifenwagen in NRW

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Antwort zu 2. 5. Welchen Zeit- und Effizienzgewinn bei der Polizeiarbeit erwartet die Landesregierung durch den Einsatz von Laptops in Streifenwagen? Zu erwarten und im Piloten zu verifizieren sind insbesondere folgende Vorteile: Schnellere…

  9. NW 16/4572 Städtebau und Fördermittel in Oberhausen

    Eingereicht von: Klaus Voussem, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Landesregierung angesichts der geäußerten Zweifel an der Förderung fest? Ja. Es bestehen keine Anhaltspunkte, dass der Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zweifelhaft ist.…

  10. NW 16/11126 Fahrt mit Sonderrechten durch einen Stau auf der Josef-Kardinal-Frings-Brücke

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Fahrzeuge fuhren zum OLG Düsseldorf, Außenstelle Kapellweg. Weitere Angaben unterliegen der Geheimhaltung. 4. Wer hat den Einsatz von Blaulicht und Martinshorn angeordnet? Die Anordnung der Inanspruchnahme von Sonder- und Wegerechten erfolgte durch den…

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