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HH 21/12785 Fehlende Grundbildung bei Erwachsenen
finanziert werden. 7) Wie viele Menschen sind in Hamburg seit 2015 über Maßnahmen der beruflichen Eingliederung des SGB II und SGB III in Alphabetisierungskurse vermittelt worden? Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. Die Beratungs- und…
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HH 21/6846 Übernehmen Sozialleistungsträger die Kosten für eine Notfallvorsorge nach der Empfehlung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe?
Energieausfall gibt, empfehlen sie unter anderem eine Campingtoilette oder Campingkocher . Leistungsbezieher/-innen nach dem SGB II oder dem SGB XII erhalten eine Grundsicherung, die das Minimum an Existenz sichern soll. Extraausgaben sind in den derzeitigen…
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HH 21/5016 Vergabepraxis von Arbeitsmarktdienstleistungen bei Jobcenter t.a.h. und REZ Nord
durchschnittlich rund 100 Millionen Euro für Eingliederungsleistungen nach dem SGB II aus. Ein großer Teil entfällt auf Aktivierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen bei Maßnahmeträgern . Im SGB II geht es vorwiegend um Schulungs- und Trainingsmaßnahmen , Arbeitsgelegenheiten…
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HH 21/2871 Neun Monate alter Säugling von Eltern schwer misshandelt
handelt es sich überwiegend um geschützte Sozialdaten im Sinne der §§ 35 SGB I, 60 fortfolgende SGB VIII, 67 fortfolgende SGB X. Nach dem umfassenden Sozialdatenbegriff der SGB I, VIII und X sind nicht nur alle in den Jugendamtsakten befindlichen Daten…
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HH 21/4857 Situation der Alleinerziehenden in Hamburg
Gibt es Erkenntnisse darüber, wie Alleinerziehende über die Möglichkeit der Beistandschaft informiert werden? Gemäß § 52a I SGB VIII hat das Jugendamt unverzüglich nach der Geburt eines Kindes , dessen Eltern nicht miteinander verheiratet sind, der Mutter…
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HH 21/6563 Kinderschutzhäuser in Hamburg belegt?
Gleichwertig können auch kleine Kinder in Bereitschaftspflegestellen, bei einer geeigneten Person oder einer Einrichtung nach § 34 SGB VIII untergebracht werden. Die folgenden Angaben wurden durch die Bezirksämter gemacht. Für die Jahre 2010 und 2011 sind…
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HH 21/4835 Zielvereinbarungen für Mitarbeiter/-innen von Jobcenter team.arbeit.-hamburg und Agentur für Arbeit Hamburg (II)
Zielsteuerung im SGB II für das Jahr 2016“: (...) „Die Zielsteuerung im SGB II muss einerseits die institutionellen Unterschiede zwischen den Jobcentern berücksichtigen, andererseits die Leistungsfähigkeit durch den Vergleich der SGB-II-Kennzahlen fördern…
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HH 21/3399 Datenschutz gleich Täterschutz? Behindert der Datenschützer in Hamburgs Jobcentern die Festnahme flüchtiger und per Haftbefehl gesuchter Tatverdächtiger?
durch Flucht entziehen . Die Kooperation der Jobcenter mit der Polizei wird durch das Sozialgesetzbuch (SGB X) normiert. § 68 Absatz 1 Satz 1 SGB X (Übermittlung für Aufgaben der Polizeibehörden , der Staatsanwaltschaften, Gerichte und der Behörden der…
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HH 21/17776 Einsatz von Security in der Hamburger Kinder- und Jugendhilfe – Nachfragen
geschützte Sozialdaten im Sinne der §§ 35 SGB I, 61 fortfolgende SGB VIII, 67 fortfolgende SGB X, die der Senat gemäß § 67 b Absatz 1 SGB X nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Übermittlungsbefugnis im SGB oder gemäß Artikel 6 Absatz 1 S. 1 Buchstabe…
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HH 21/2157 Säugling im Bett erstickt – Mutter festgenommen. Waren die Verhältnisse dem Jugendamt bekannt?
betreffen, handelt es sich um Sozialdaten (§ 67 Absatz 1 S. 1 SGB X), die der Senat gemäß § 67 d Absatz 1 SGB X nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Übermittlungsbefugnis im SGB weitergeben darf. Das SGB enthält keine Übermittlungsbefugnis zugunsten der Beantwortung…
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