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BE 17/14624 Entwicklung im Bereich der beschleunigten Verfahren im Land Berlin in den Jahren 2009 und 2014
Landeskriminalamt 743 überwiegend Vorführungen we- gen einfachen und schweren (Laden-) Diebstahls oder (Laden-) Diebstahls mit Waffen. Für das besonders be- schleunigte Verfahren geeignete Verfahren wegen Kör- perverletzung, Widerstands, Beleidigung und…
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BE 18/14992 Zentraler Objektschutz (ZOS) in Berlin - Status Quo 2018
Polizeiärztlichen Dienst festgestellte Dienstunfähigkeit im Objektschutz wird schwerpunktmäßig damit begründet, dass kein Dienst an der Waffe mehr ausgeübt werden kann (77 vH). Seite 2 von 6 4. Welche konkreten Maßnahmen des Gesundheitsmanagements der Polizei…
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BE 18/16842 Erkenntnisse aus Funkzellenabfragen 2017
25 Abs. 2, 53 StGB) 10 Monate Jugendstrafe, ausgesetzt zur Bewährung 349 Gs 350/17 Gemeinschaftlicher Diebstahl mit Waffen in zwei Fällen (§§ 242 Abs. 1, 244 Abs. 1 Nr. 1a, 25 Abs. 2, 53 StGB). 1 Jahr Freiheitsstrafe 348 Gs 349/17 (Besch…
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BE 18/18418 Mensch Meier, was war denn da los?
eingesetzt. Zwei Polizeidienstkräfte entschlossen sich, aufgrund des Angriffes durch den Türsteher im Eingangsbereich, die Waffe zur dienstrechtlich korrekten Eigensicherung in die Hand zu nehmen. Dies geschah in der entschlossenen Sicherungshaltung…
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BE 18/16965 Polizeieinsatz in der Nacht des 16.09. rund um die Jubiläumsfeierlichkeiten von Potse und Drugstore
warum? Wurden dabei Hilfswerkzeuge wie Brecheisen, Rammböcke o.a. benutzt? Falls ja, wann, wie oft und warum wurden welche Waffen wie z.B. Schlagstöcke und Reizgas gegen wen eingesetzt? Wann war der Polizeieinsatz beendet? Zu 2.: Am 15. September…
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BE 17/16808 Situation beim Zentralen Objektschutz - Intelligente Entlastung der Berliner Polizei schaffen!
und Hilfspolizeibeamten . Sie sind zur Anwendung unmittelbaren Zwanges durch Hilfsmittel der körperlichen Gewalt und durch Waffen (§ 55 Abs. 3 und 4 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung) ermächtigt. Zum Schlagstockeinsatz…
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BE 18/17412 Bilanz der Silvesternacht 2018/2019 im Bezirk Lichtenberg
Pflichtversicherungsgesetz als Halter/Erwerber 1 1 Nötigung, Freiheitsberaubung, Bedrohung Bedrohung 1 3 4 Bedrohung mit Waffen 1 1 Raub Schwerer Raub auf Tankstelle 1 1 Sonstiger Raub 1 1 Sachbeschädigung Sachbeschädigung 2 6 8 Sachbeschädigung…
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BE 18/10209 Bilanz der Silvesternacht im Bezirk Lichtenberg
Pflichtversicherungsgesetz als Halter /Erwerber 1 1 Nötigung, Freiheitsberaubung , Bedrohung Bedrohung 1 1 Bedrohung mit Waffe 1 1 Raub Räuberischer Diebstahl 1 1 Sonstiger Raub auf Straßen, Wegen oder Plätzen 1 1 2 Sachbeschädigung…
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BE 17/17027 Geschäftsanweisungen der Berliner Polizei - abgelaufen und veraltet
Wahlperiode Drucksache 17 / 17 027 5 GA LKA Nr. 03/2005 Ohne VS-Einstufung 16.06.2009 über die Behandlung von Waffen, Munition und Sprengkörpern sowie Bombenentschärfung GA LKA Nr. 04/2004 mit VS-NfD 30.12.2009 über die Inanspruchnahme…
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BE 17/16362 Reisetätigkeit "gewaltorientierter" und anderer Salafist*innen aus Berlin
Person in Kriegsgebiete wie in Syrien/Irak zu befürchten war, um sich dort am bewaffneten Kampf zu beteiligen, sich an Waffen und Sprengstoffen ausbilden zu lassen oder den islamistischen Extremismus/Terrorismus in anderer Art und Weise zu unterstützen…
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