kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2560 Fahrradstraße Harvestehuder Weg (4)

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ist auf der gesamten Strecke grundsätzlich nicht mehr erlaubt, damit überall eine Fahrbahnbreite von mindestens 5,50 m gewährleistet werden kann. Lediglich im Bereich kurz hinter der Alsterchaussee ist ausnahmsweise das Parken auf der Fahrbahn zulässig…

  2. HH 21/15186 Gesundheitsfachberufe in Hamburg

    Eingereicht von: Christiane Blömeke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Gesundheitsfachberufe sicherzustellen. Dies wird durch einzelne Länderinitiativen nicht gewährleistet. So werden in verschiedenen Landesinitiativen – wie in Schleswig- Holstein und Niedersachsen – zum Beispiel die Zahl der…

  3. HH 21/11730 Luftmessungen Feinstaub in Hamburg

    Eingereicht von: Andrea Oelschläger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    festgelegtes Referenzmessverfahren mit definiertem Standard rückführbar sein, damit eine europaweite Vergleichbarkeit der Daten gewährleistet ist. Zusätzlich sind Kriterien zur Standortwahl, Probenahmehöhe, freie Anströmung der Probenahme, Lage nicht in unmittelbarer…

  4. HH 21/9827 Veräußerung von „Pflegen & Wohnen“, Hier: Zusicherungen aus Basis-Drs. 18/4856 Mitteilung des Senates an die Bürgerschaft „Privatisierung und Veräußerung der pflegen & wohnen Betriebs GmbH“

    Eingereicht von: Deniz Celik, Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wesentlichen Inhalten der Veräußerungsverträge siehe Drs. 18/4856. 2. Ist die 20-jährige Verpflichtung zur Standortsicherung gewährleistet? 3. Ist die 20-jährige Zweckbestimmung der Pflegegrundstücke grundbuchlich durch eine entsprechende Grunddienstbarkeit…

  5. HH 21/13801 Umfrage zur Erweiterung der Buslinie 143 – Hat diese stattgefunden?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Die Repräsentativität ist insbesondere durch die Form der Befragung als Haushaltsbefragung mit mehrmaligen Besuchen gewährleistet. Im Übrigen siehe Antwort zu 4. 8. Was verbirgt sich hinter dem Marktforschungsinstitut g/d/p Markt- und Sozialforschung…

  6. HH 21/4595 Nachfrage zu Drs. 21/4495 „Vergabepraxis beim Bezug von Schulbüchern in Hamburg“

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Schulbüchern? Die Größe der Lose wurde so gewählt, dass in allen Losen ein Gesamtumsatz von mindestens 50.000 Euro gewährleistet ist, um den höchstmöglichen Rabatt in Höhe von 15 Prozent zu erreichen. Dabei wird auch berücksichtigt, dass das jährliche…

  7. HH 21/17953 Dauerbaustelle Fahrstuhl S-Bahn Wellingsbüttel (2)

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 1 Seite

    festgestellt, dass der volle Funktionsumfang bei Aufzugsnotruf, Notfahrt und vibrationsfreier Fahrt der Kabine nicht gewährleistet werden konnte.…

  8. HH 21/5908 Alsterradweg

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Erholungswege keine besonderen Ausbaustandards. Im Rahmen der Pflege- und Unterhaltung der jeweiligen Wegeflächen wird gewährleistet, dass der Zustand der Freizeitrouten den dargestellten Nutzungsanforderungen entspricht. Dies vorausgeschickt, beantwortet…

  9. HH 21/953 Ende der Schmerztherapie am katholischen Marienkrankenhaus: Ist die Versorgung für chronische Schmerzpatienten in Hamburg in Gefahr?

    Eingereicht von: Jenspeter Rosenfeldt, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Gefahr? Die Schmerztherapie ist von sehr großer Bedeutung für viele Patientinnen und Patienten, aus diesem Grund muss gewährleistet sein, dass sie die bestmögliche Behandlung erfahren. Sie haben meist eine jahrelange Leidensgeschichte hinter sich. Allein…

  10. HH 21/17211 Wanderwege in Bergstedt

    Eingereicht von: Ewald Aukes, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Brückensanierung? Da aufgrund von Schäden am Haupttragwerk (Pfeiler und Hauptträger) die Standsicherheit der Brücke nicht mehr gewährleistet werden konnte, wurde die Brücke über den Haingraben im Naturschutzgebiet Hainesch-Iland gesperrt. Drucksache 21/17211…

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