kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14024 Mediationsverfahren in Familiensachen

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Informationsgesprächs in der Regel nicht als sinnvoll empfunden. Die Anzahl der Anordnungen gemäß § 135 FamFG wird statistisch nicht erfasst. Ihre Ermittlung würde die Auswertung mehrerer Tausend laufender und seit 2014 archivierter Familienstreitsachen…

  2. SN 6/2368 Fachkräftemangel im Bereich der Altenpflege in Sachsen

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kompetenzfeststellungsverfahren in Sachsen, durch die eine Verkürzung der Ausbildungszeit bewirkt werden kann, statistisch nicht erfasst werden. Es wurde zudem festgestellt, dass die Praxisanleitung in der betrieblichen Ausbildung in den Pflegesatz-und…

  3. SN 6/1353 "Initiative gegen Diebstahl in Rothenburg und Umgebung"

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Polizei und Mitgliedern der oben genannten Initiativen sowie zu Mitgliedern möglicher weiterer Initiativen werden statistisch nicht erfasst. Insofern liegen der Sächsischen Staatsregierung dazu keine weiteren Erkenntnisse vor. Die vollständige Beantwortung…

  4. ST 6/1865 Therapiemöglichkeiten bei vermuteter oder tatsächlicher HIV-Exposition

    Eingereicht von: Verena Wicke-Scheil, Sebastian Striegel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Medizinerinnen und Mediziner bzw. zu den Einrichtungen können keine Angaben gemacht werden, da diese Daten statistisch nicht erfasst werden. Frage Nr. 3: Welche Einrichtungen in Sachsen-Anhalt halten ständig Medikamente für eine Postexpositionsprophylaxe…

  5. BE 17/18993 Aufenthaltsgewährung nach §§ 25a, 25b AufenthG - Entscheidungspraxis nach §§ 25a, 25b AufenthG verbessern -

    Eingereicht von: Rainer-Michael Lehmann, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    die meisten gestellten Anträge, die sich auf § 25b AufenthG stützten? Zu 3.: Die erbetenen Angaben werden statistisch nicht erfasst. Nach Einschätzung der Berliner Ausländerbehörde scheiterten die meisten gestellten Anträge auf Erteilung eines…

  6. BE 17/10908 Flugbewegungen im Sommer 2012

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verschiebung der BER-Inbetriebnahme: Die Anzahl der insgesamt beantragten Ausnahmege- nehmigungen wird statistisch nicht erfasst. Frage 6: Für wie viel verspätete Flüge zwischen 0 und 6 Uhr in den Monaten, Juni, Juli, August 2012 wurden…

  7. SN 6/2791 Informationsweitergabe der Polizei an Privatpersonen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bzw. disziplinarische Maßnahmen gegen sächsische Bedienstete eingeleitet? Die angefragten Informationen werden statistisch nicht erfasst. Straftatbestände im Sinne der Fragestellung werden in der Polizeilichen Kriminalstatistik nicht erfasst. Für die…

  8. HH 21/17386 Arbeitslos und das lange Warten auf die Arbeitsbescheinigung

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Nachreichung der (vollständig ausgefüllten) Arbeitsbescheinigung erfolgte? Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst. 4. Welche Erkenntnisse liegen den zuständigen Stellen darüber vor, weshalb Arbeitsbescheinigungen nicht beziehungsweise…

  9. BE 17/17991 Warten auf einen Beistand. Wann bekommen minderjährige unbegleitete Flüchtlinge in Berlin einen Vormund?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Berliner Familiengerichten sowie die laufenden Vormundschaften für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge werden statistisch nicht erfasst. Eine Erfassung der Verfahrensdauer bis zur Bestellung eines Vormundes erfolgt von der für Jugend zuständigen…

  10. BE 17/16736 Arbeitsgebiete Integration und Migration (AGIM) der Berliner Polizei

    Eingereicht von: Hakan Taş, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    oder die Vermittlung von Kontakten. Diese Aktivitäten und Kontaktaufnahmen erfolgen anlassbezogen und werden statistisch nicht erfasst. Darüber hinaus leisten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der AGIM auch Amts- und Vollzugshilfe für andere…

3.507 kleine Anfragen