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BT 19/11666 Psychosoziale Betreuung und Behandlung von traumatisierten Geflüchteten
einer Gesundheitskarte oder der Kostenübernahme durch eine Krankenkasse Behandlungen anbieten (www.zeit.de/wissen/gesundheit/2018-10/posttraumatische-belastungsstoerungenfluechtlinge -psychische-erkrankungen-asylrecht/komplettansicht?print). Allerdings…
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HH 21/13759 Abschiebehaft am Flughafen Hamburg (II)
Abschiebehaft wurde mit dem Inkrafttreten des Gesetzes über den Vollzug der Abschiebungshaft (HmbAHaftVollzG) am 13. April 2018 aufgenommen. 2. Wie viele Abschiebehaftgefangene wurden seitdem dort inhaftiert? Bitte aufschlüsseln nach: a. Altersgruppen…
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BT 19/572 Die Lage von Schutzsuchenden und Exilierten aus Sri Lanka
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums des Innern vom 26. Januar 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/572 19…
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SN 6/14433 Ausbildungsduldungen in Sachsen seit 2016
angepasst. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 2-1053/42/219 Dresden, 18. September 2018 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49…
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SN 6/17490 Polizei und Erstaufnahmeeinrichtungen und Stand der Videoüberwachung
Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Erkundigen sich Polizeibehörden im Vorfeld von Abschiebungen von Menschen aus der Erstaufnahmeeinrichtung heraus, ob die betroffenen Personen in der Aufnahmeeinrichtung anwesend sind…
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BT 19/16660 Situation von Schutzsuchenden im Niger
hoch ist wie die Zahl der Toten im Mittelmeer. Über 30.000 Menschen sind nach Schätzungen der Organisation zwischen 2014 und 2018 in der Wüste verschwunden (www.spiegel.de/poli tik/ausland/alarmphone-sahara-wie-private-retter-versuchen-migranten-aus-de…
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BT 19/15248 Entwicklungen in der türkischen Flüchtlingspolitik im Kontext des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens
den letzten Wochen fand eine Verschärfung der Flüchtlingspolitik in der Türkei statt und es häufen sich Berichte von Abschiebungen von Schutzsuchenden nach Syrien, unter anderem nach Idlib und in die türkisch besetzte Region Afrin (www.zdf.de/nach…
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BT 19/10461 Neue Kompetenzen von Frontex und Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention
Europäischen Kommission auf die Anfrage der Abgeordneten des Europaparlaments Sabine Lösing zur schriftlichen Beantwortung, E-003212/2018). Auch wenn diese Gebiete sich nicht in der Europäischen Union befinden, müssen staatliche Maßnahmen der Europäischen Union…
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BT 19/6608 Die humanitäre und asylpolitische Lage in EU-Hotspots in Griechenland
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Auswärtigen Amts vom 14. Dezember 2018 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher Bundestag Drucksache 19/6608 19. Wahlperiode…
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BT 18/8654 Umsetzung des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens
nachsuchen oder in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Im Gegenzug erklärte sich die EU dazu bereit, der Türkei bis zum Jahr 2018 insgesamt 6 Mrd. Euro an finanzieller Unterstützung zu zahlen, die nach offiziellen Angaben für die Versorgung und Unterbringung…
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