kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/12193 Verfahren gegen Polizeibedienstete im Rahmen des G20-Gipfels und der Gipfelproteste (III)

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Möglichkeit des § 172 StPO Gebrauch gemacht? Wenn ja, wie viele? Diese Umstände beziehungsweise Daten werden statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung der Fragen müssten die Akten aller oben genannten Verfahren beigezogen und händisch ausgewertet…

  2. BE 18/13799 Tierversuche im Land Berlin unter Einbeziehung der Berliner Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Auskunft der Senatskanzlei - Wissenschaft und Forschung - wird der Einsatz von Ersatzmethoden für Tierversuche statistisch nicht erfasst. Gleiches gilt für die Zahl der Tiere, deren Einsatz nicht erforderlich wurde. Grundsätzlich gilt Folgendes:…

  3. BE 17/19107 Menschen ohne festen Wohnsitz im Land Berlin

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    von Wohnungslosigkeit bedroht. Das melderechtliche Merkmal „ohne festen Wohnsitz“ wird in diesem Zusammenhang statistisch nicht erfasst. Leistungen nach dem Dritten Kapitel SGB XII erhalten alle Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder …

  4. HH 21/5657 Aktive Standortpolitik oder heiße Luft? Wie interessant ist Hamburg für Unternehmen aus Großbritannien nach dem Brexit?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    seit Jahresbeginn und vor dem Brexit Anfragen in Hamburg gestellt? Die erbetenen Angaben werden grundsätzlich statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 2. Wie viele Unternehmen aus Großbritannien haben sich in den Jahren 2011 bis…

  5. SN 6/6242 Fake-Shops im Internet

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Größenordnungen sich die angezeigten Schäden bewegen, aufgeschlüsselt nach Landkreisen und Kreisfreien Städten, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten alle Straftaten des Warenbetruges gem. § 263 StGB, bei denen als…

  6. BE 17/10137 Einbürgerung fördern!

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    abgelehnt worden. Die Gründe für die Ablehnung sowie die Staatsangehörigkeit und das Alter der Antragstellenden werden statistisch nicht erfasst. 4. In wie vielen Fällen wurde die Einbürgerung aufgrund fehlender Sprachkenntnisse abgewiesen? (Bitte …

  7. SN 6/11085 Asylbewerber ohne Ausweispapiere 3. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ohne gültigen Pass oder sonstige Identitätspapiere ihres Herkunftsstaates werden durch die Landesdirektion Sachsen statistisch nicht erfasst. Eine Statistik lässt sich auch nicht durch elektronische Auswertung der Datenbank der Zentralen Ausländerbehörde…

  8. HH 21/9426 Inklusion: Wie läuft das Übergangsmanagement von Kita zu Grundschule?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wie viele davon nicht? 3. Wenn die Zahlen zu 1. und 2. nicht vorliegen: warum nicht? Bildungsverläufe werden statistisch nicht erfasst, damit liegen im Rahmen der Schuljahresstatistik keine Angaben zum vorherigen Kita-Besuch vor. 4. Wie viele Kinder…

  9. SL 16/493 Wege nach dem Schulabschluss

    Eingereicht von: Josef Dörr, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    freiwilliges soziales /ökologisches Jahr oder eine andere Tätigkeit außerhalb eines Studiums in Deutschland, wird dies statistisch nicht erfasst. Einen umfassenden Nachweis zum Verbleib aller Studienberechtigten eines Absolventenjahrgangs gibt es daher nicht…

  10. MV 6/747 Förderung schulischer Austauschprogramme

    Eingereicht von: Ulrike Berger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    verteilen sich die betreffenden Schülerinnen und Schüler auf die einzelnen Partnerländer? Die Daten werden statistisch nicht erfasst; eine Meldepflicht gibt es nicht. Daher liegt die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die an Austauschprogrammen…

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