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BT 19/2807 Umsetzung des im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarten Verbots für den Versandhandel mit rezeptpflichtigen Arzneimitteln
Versandapotheken mit nicht verschreibungspflichtigen Arzneimitteln, die grundsätzlich nicht erstattungsfähig sind, wird nicht zentral erfasst. 10. Sind der Bundesregierung Meldungen bekannt, dass zum Beispiel die niederländischen Versandapotheke DocMorris…
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BT 19/4072 Reform des Berufsbildungsgesetzes
es V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Das Berufsbildungsgesetz (BBiG) ist das Rahmengesetz für zentrale Fragen der beruflichen Bildung und regelt derzeit gemeinsam mit der Handwerksordnung (HwO) für die Handwerksberufe über…
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BT 19/9196 Engagement der gemeinnützigen Organisation Teach First an Brennpunktschulen
Onlineformat „Selbsterkundungstool“ die digitalen Angebote zur Selbsteinschätzung und beruflichen Orientierung erweitert. Als zentrale Anlaufstelle für Beratung und Unterstützung wurden in vielen Regionen des Bundesgebietes zudem Jugendberufsagenturen implementiert…
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BT 19/9886 Auswirkungen und Umsetzung des Gesetzes zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben ("Dritte Option")
1_cid361). In seiner Urteilsbegründung stellte das Bundesverfassungsgericht heraus, dass die geschlechtliche Identität ein zentraler Aspekt der eigenen Persönlichkeit ist und die Kennzeichnung des Geschlechts eine „Identität stiftende und ausdrückende …
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BT 19/14187 Aktivitäten der Furkan-Gemeinschaft in Deutschland und der Türkei
ve Hizmet Vakfı“) in der Türkei und Leitfigur der „Furkan-Bewegung“. Kuytuls Denken ist unter anderem durch die Ideen zentraler Referenzpersonen der ägyptischen Muslimbruderschaft – wie ihrem Gründer Hasan al-Bannâ (1906 – 1949) und ihrem Theoretiker…
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BT 19/13732 Einflussnahme von Interessenvertreterinnen und Interessenvertretern auf die Umsetzung der KI-Strategie im Bundesministerium für Gesundheit
effizienten und ressourcenschonenden öffentlichen Verwaltung leistbar, entsprechende Informationen und Daten vollständig und zentral zu erfassen und entsprechende Dokumentationen darüber zu erstellen und zu pflegen. Eine solche umfassende Dokumentation …
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BT 19/14003 Sozialer Arbeitsmarkt - eine Bilanz der ersten sechs Monate
Fragesteller selbst durch das Teilhabechancengesetz subventionieren, siehe Bundesagentur für Arbeit, Weisung im SGB II, Zentrale der BA, AM 42, 2.7.3 Personalhaushalt vom 23. Januar 2019 (https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/ download/documents/dok_ba040168…
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BT 18/3426 Wohnungsverkäufe aus Bundesbesitz
vorhandenen Gebietskörperschaften aufgebaut, so auch auf Ebene des Bundes. Allerdings waren diese Aktivitäten des Bundes nicht zentral, sondern dezentral organisiert. Vor dem Hintergrund dieser dezentral angelegten Struktur wurde folglich keine Gesamtstatistik…
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BT 19/10801 Arbeits- und Gesundheitsschutz in Deutschland
Gesundheitsschutzes wie die Gefährdungsbeurteilung (Bundestagsdrucksache 19/8688). Die Gefährdungsbeurteilung gilt als zentrales Element im betrieblichen Arbeitsund Gesundheitsschutz und bildet die Grundlage für ein systematisches und erfolgreiches…
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BT 18/13636 Öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2017
erfasst und durch die Bundesregierung im Jahresbericht der Jugendoffiziere im Statistikteil als durchgeführte Maßnahme zentral zusammengeführt und veröffentlicht. Im Übrigen wird auf die erläuternden Ausführungen auf Bundestagsdrucksache 17/8035…
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