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HH 21/15460 Bettensperrungen auf Intensivstationen – Wie gut ist der Senat im Bilde?
Patienten/-innen aus Kapazitätsgründen abgelehnt? Bitte aufschlüsseln nach Jahren und Krankenhäusern. Wenn diese Angaben statistisch nicht erfasst werden: Was plant der der Senat, um die eigene Informationsbasis zu verbessern? 9. Welche Maßnahmen plant der…
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BE 18/17569 Straftaten nach dem FreizügG/EU
Ordnungswidrigkeitsverfahren nach § 10 Abs. 2 FreizügG/EU (Frage 5 c). Die Zahl dieser Ordnungswidrigkeitsverfahren wird statistisch nicht erfasst. 7) Betreffend wie viele Personen hat es Entscheidungen nach § 2 Abs. 7 FreizügG/EU durch die zuständige Ausländerbehörde…
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HH 21/18506 Kostenentwicklung des Semestertickets und Einkommensentwicklung von Studierenden
2017: 43; 2018: 89; 2019: 92. Eine Auswertung der Daten für die Jahre 2009 und 2010 ist nicht möglich, da diese statistisch nicht erfasst wurden, nach SoSe und WS wird nicht differenziert. Im Übrigen werden die die Fragestellung betreffende Daten statistisch…
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BT 18/1346 Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz
Unterhaltsanspruch von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren, die bei einem alleinerziehenden Elternteil leben, wird statistisch nicht erfasst. Im Jahr 2008 wurde jedoch eine Repräsentativumfrage zur Situation der Alleinerziehenden durchgeführt. Auf die Frage…
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BE 18/13316 Freiwillige Feuerwehren Berlin: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf
nach Berufsfeuerwehr und Freiwilligen Feuerwehr erfolgt nicht. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Aus dem Budget des Doppelhaushalts 2018/2019 werden gemäß Planung folgende investive Beschaffungen getätigt:…
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ST 6/168 Altersstruktur der Lehrkräfte an allgemein bildenden Schulen - Ausscheiden aus dem Dienst
Beschäftigtengruppen (Beamte/Tarifbeschäftigte) und Ge- schlecht. Eine weitere Unterscheidung nach Schulformen ist statistisch nicht erfasst und würde zudem angesichts der hohen (jährlich sich verändernden) personalwirtschaftlichen Fluktuation beim Einsatz…
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SH 18/1359 Geschäftsbelastung der Gerichte und Staatsanwaltschaften
Verfahren durch Verbindungen mit anderen Verfahren oder auf andere Weise erledigt werden, wird am Landgericht Kiel statistisch nicht erfasst.…
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BE 17/16455 Unterbringung von Flüchtlingen in Hostels
angeben, sich erfolglos um die Einquartierung in ein Hostel oder in eine ähnliche Unterkunft bemüht zu haben, wird statistisch nicht erfasst. 9. Wie lautet die derzeitige Kostenübernahmeerklärung des LAGeSo für die Unterbringung von Asylsuchenden…
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SN 6/2970 Asylbewerber ohne Ausweispapiere
gefälschte Pässe oder sonstige identitätsnachweisende Dokumente sichergestellt oder beschlagnahmt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Von einer Beantwortung seitens der Staatsregierung wird abgesehen. Gemäß Artikel 51 Absatz 1 Satz 1 der Verfassung…
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BE 17/17262 Die Versammlungsfreiheit unter Beobachtung des Berliner Verfassungsschutes?
Verfassungsschutzbehörde zu übermitteln. Eine Aussage zu der angeforderten Anzahl ist nicht möglich, da die Übermittlung statistisch nicht erfasst wird. 2. Zu welchen Demonstrationen und Kundgebungen wurden seit dem Jahr 2011 „Verlaufsberichte“ oder…
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