kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15104 Förderung von politischen Initiativen und Projekten durch den Senat

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Bildungsstätte der Ev. Jugend Learning to be white. Anti-Rassismus- Training 1.660,48 Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen e.V. Der NSU-Komplex als Herausforderung für politische Bildungsarbeit 3.053,10 NaturFreunde…

  2. TH 6/922 Bezug von Sozialleistungen und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz durch Geduldete und vollziehbar Ausreisepflichtige

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Statistische Erhebungen im Sinne der Fragestellung liegen nicht vor. Lauinger Minister Anlagen*) Endnote 1 Vgl. "49 Flüchtlinge seit Januar abgeschoben", in: Freies Wort Suhl, 8. Juni 2015, Seite 2; vgl. S. Helbing/K. Zeiss: "Thüringen setzt auf freiwillige…

  3. TH 6/2602 Demonstrationen des Landesverbandes der Alternative für Deutschland und Gegenkundgebungen in Erfurt

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    09.2015 Rechtspopulismus entlarven, Refugees wel come Nazis morden, der Staat schiebt ab! Für offene Grenzen und humane Flüchtlings politik Redebeiträge, Informationsmaterial, Trans parente, Fahnen 30.09.2015 Gegen die Herbstoffensive der AfD keine Angabe…

  4. BE 18/12075 Belastung der Wasserqualität in Berlin durch Arzneimittel

    Eingereicht von: Frank-Christian Hansel, Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    den Stichworten „Medikamente“ bzw. „Altmedikamente“ über die Entsorgung von Arzneien. Frage 14: Wie werden die Flüchtlinge über die Entsorgungsvorschriften in Deutschland von der Landesregierung nachhaltig informiert? Antwort zu 14: Das…

  5. NW 17/3487 Anzahl der islamistischen Gefährder in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    1235 mit Schreiben vom 24. August 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Wie viele Gefährder und relevante Personen halten sich aktuell in Nordrhein-Westfalen…

  6. MV 7/2421 Kosten der Asyleinrichtungen und Asylklagen in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Horst Förster, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    wird verwiesen. Die Angaben sind der Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge entnommen. Drucksache 7/2421 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Herkunftsland 1. Halbjahr…

  7. HH 21/2211 GG Artikel 4 und der Mordversuch an Amirali H. in der ZEA Eidelstedt

    Eingereicht von: Dr. Ludwig Flocken, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Grundgesetzes zu verlieren, war noch nie so groß wie im Moment. Der ungeheure Zustrom von überwiegend mohammedanischen „Flüchtlingen“ wird die Situation anheizen und eine Eskalation beschleunigen. Auf dieser Grundlage frage ich den Senat: Angaben…

  8. BT 19/5866 Minderjährige Mütter in Deutschland

    Eingereicht von: Stefan Keuter, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland eingereist sind, waren nach Kenntnis der Bundesregierung verheiratet und wurden als unbegleitete minderjährige Flüchtlinge vom Jugendamt in Obhut genommen , gemäß § 42a Absatz 1 bzw. § 42 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 des Achten Buches Sozialgesetzbuch…

  9. BB 6/10883 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nummer 4130 - Arbeit des "Toleranten Brandenburgs" gegen Islamismus und Linksextremismus

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Phänomenbereich Islamismus ist die Beratungsstelle HAYAT seit dem 01.01.2012 im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge auch in Brandenburg tätig. Durch sie wurden im Land Brandenburg seither 6 Beratungsfälle im Bereich der Angehörigenberatung…

  10. BB 6/10934 Verein gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit e.V. im Beratungsnetzwerk "Tolerantes Brandenburg"

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    bürgerschaft-liches Engagements (TddZ + Broschüre) 15.000,00 € StK 2015 Förderung des Engagements für die Aufnahme von Flüchtlingen 6.500,00 € StK 2015 Erneuerung der IT-Infrastruktur 5.000,00 € StK 2016 Broschüre "Neue Nachbarn 2" 19.250,00 StK…

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