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HH 21/8650 Schulen mit sportlichem Schwerpunkt
der Schulen, deren Anträge auf die Prädikate „Bewegte Schule“ und „Sportbetonte Schule“ abgelehnt wurden, werden statistisch nicht erfasst. Zur Beantragung des Prädikats „Partnerschule des Leistungssports“ siehe Vorbemerkung und Antwort zu 6. und 7.…
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Zu c) Die Zahl der Duldungen wegen anhängiger noch nicht entschiedener Verfahren wird im Ausländerzentralregister statistisch nicht erfasst. Zu d) Über die in a) und b) genannten Duldungsgründe hinaus, besitzen weniger als 5 073 Personen eine Duldung aus…
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HH 21/4042 Wahlverbot für betreute Menschen mit Behinderung(en) und Psychiatriepatienten/-innen auch in Hamburg?
gering (0,34 Prozent). Die Art der Erkrankung im Sinne des § 1896 Absatz 1 BGB wird in den Betreuungsverfahren statistisch nicht erfasst und erfordert eine händische Auswertung. Die innerhalb der Antwortfrist hierfür kurzfristig verfügbaren 78 (von…
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HH 21/6581 Verkommt Hamburg zum Eldorado der „Abschlepp-Mafia“?
beziehungsweise entschieden? Bitte jahresweise aufschlüsseln. Verfahren wegen (unrechtmäßigen) Abschleppens werden statistisch nicht erfasst. Sogenannte Abschleppfälle sind in vielfältigen juristischen Konstellationen denkbar (etwa Schadensersatzklagen…
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HH 21/6830 Aufenthaltsberechtigung aufgrund von Kindern oder Ehepartnern in Deutschland – Aktueller Fall eines serbischen Totschlägers
worden, weil das zugrunde liegende Sorgeverhältnis als nicht mehr gegeben angesehen wurde? Angaben hierzu werden statistisch nicht erfasst und lassen sich durch das ausländerbehördliche Fachverfahren auch nicht auswerten. Eine händische Auswertung mehrerer…
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SN 6/6118 Speicherung von DNA-Datensätzen
vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Die Anzahl der Zugriffe durch die zentrale DNA-Erfassungsstelle Sachsen wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Frage müssten mehrere 100.000 Ermittlungsverfahren im Sinne der Fragestellung…
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BE 18/13593 Hassreden ("Hate Speech") und weitere strafbare Meinungsäußerungen im Internet (II)
Eine zuverlässige Aussage über die Kosten pro Strafverfahren ist nicht möglich, da diese von vielfältigen, statistisch nicht erfassten, Faktoren abhängen. 4. Auf welchen Plattformen oder Social-Media-Accounts, die vom Land Berlin selbst oder…
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HH 21/1569 Überlastung der Justiz – Wie ist die Situation bei den Rechtspflegern?
Landgericht seit dem Jahr 2010 entwickelt? Bitte pro Jahr und Gericht darstellen. Kostenfestsetzungsanträge werden statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Fragen wäre die händische Auswertung von jährlich rund 17.000 landgerichtlichen und 40.000…
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MV 7/3510 WLAN-Ausbau in Mecklenburg-Vorpommern
aufgeführten touristischen und sonstigen Freizeiteinrichtungen wird ein möglicherweise mit eingeplanter WLAN-Hotspot statistisch nicht erfasst. Insofern kann hierzu keine Aussage getroffen werden. Mittel der kulturellen Projektförderung wurden für die…
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RP 16/2052 Barrierefreies Studium
den Fragen 1 und 2: Hierüber liegen der Landesregierung keine Angaben vor, da eine Behinderung von Studierenden statistisch nicht erfasst wird. Zu Frage 3: Das Konzept des barrierefreien Studiums wird einerseits von den Hochschulen selbst, andererseits…
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