kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/11964 Diplomatische Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland zur Arabischen Republik Syrien

    Eingereicht von: Armin-Paulus Hampel, Frank Pasemann, Matthias Büttner, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Fachserie 1 Reihe 2, 2018, S. 31). Ausweislich der laufend ausgesendeten aktuellen Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurde im Jahr 2018 rund ein Viertel der Asylerstanträge von syrischen Staatsangehörigen gestellt (vgl. BAMF: Asylgeschäftsbericht…

  2. HH 21/13275 Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    erwerbstätige Arbeitslosengeld-II-Bezieher? c. Basierend auf den erfragten Zahlen, sind im Vergleich zu 2016 40 Prozent mehr Flüchtlinge in sozialversicherungspflichtige Jobs gekommen? Asylbewerber im engen Sinne oder Personen im Kontext Flucht werden in…

  3. NI 18/4083 Strukturelle Arbeitsmarktkrise verhindern, Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands fördern: Doppelten Brain-Drain und Brain-Gain wirksam steuern

    Eingereicht von: Stefan Henze, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    zugangsstärksten Hauptherkunftsländer belegten, zwischen 2016 und 2017 weiter deutlich gesunken. Hinsichtlich der Gruppe der Flüchtlinge ist festzustellen, dass sie eine sehr günstige demografische Struktur aufweist. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit…

  4. SN 6/10804 Berufskammern in Sachsen

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    2017 "Gemeinsam für die Region" Petra Köpping Staatsministe¬ rin IHK Dresden "Sächsische Un¬ ternehmen integrie¬ ren Flüchtlinge" Petra Köpping Staatsministe¬ rin Sächsisches Staatsministerium für Kultus Jahr Berufskammer Veranstaltung Vertreter…

  5. HH 21/13734 Grenzen des Beutelsbacher Konsenses sowie des Neutralitätsgebotes an Hamburger Schulen

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    schon häufiger mit seiner Partei angeeckt ist, mit einem Zaun und bewaffneten Grenzern gesichert werden, um deutlich mehr Flüchtlinge als bislang abzuweisen.“ (Boris Palmer, Bündnis90/Die Grünen)12 …

  6. NW 17/3467 Reichsbürger und Selbstverwalter

    Eingereicht von: Thomas Röckemann, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    1342 mit Schreiben vom 24. August 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister der Finanzen sowie dem Minister der Justiz beantwortet. Vorbemerkung der Landesregierung…

  7. NW 17/5563 Addition statt Integration. Ist der Vorsitzende des Landesintegrationsrates NRW, Tayfun Keltek, für die Landesregierung noch tragbar?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Helmut Seifen, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Beobachtung durch die Verfassungsschutzbehörden (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 4 VSG NRW).“ Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 2075 mit Schreiben vom 25. März 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  8. BT 19/13742 Personeller Wechsel und Kontinuität im System der Gewaltenteilung

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Übersicht entnommen werden. Bundesbeauftragte(r) Ressort Frage 8 a) b) Beauftragte(r) der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration BKAmt 4 1 Beauftragte(r) der Bundesregierung für Digitalisierung 1 0 Beauftragte(r) für die Nachrichtendienste…

  9. SN 6/8268 Gesundheitsversorgung für unbegleitete minderjährige Ausländer

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Beschluss festgestellt ist, dass die elterliche Sorge ruht(§ 1674 Absatz 1, § 1675 BGB). Bei minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen wird das Ruhen der elterlichen Sorge insbesondere dann festgestellt, wenn sich die sorgeberechtigten Eitern noch im Heimatland…

  10. MV 7/1193 Personen mit Bleiberecht in Mecklenburg-Vorpommern, Konfliktgeschehen in Syrien und Irak und tschetschenische Migration

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    (AMIF) der Europäischen Union, durch das Bundesministerium des Innern, vertreten durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie durch die Bundesländer. Die Anzahl der aus Mecklenburg-Vorpommern freiwillig ausgereisten Personen, die mit …

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