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Bauordnung (BauO Bln) lautet: "Bauliche Anlagen müssen so angeordnet, beschaffen und gebrauchstauglich sein, dass durch Wasser, Feuchtigkeit, […] Gefahren oder unzumutbare Belästigungen nicht entstehen. Baugrundstücke müssen für bauliche Anlagen geeignet…
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SN 6/12872 Tiertransporte & Schlachtviehaufkommen in Sachsen
Grundsatz der Vermeidung von Schmerzen, Leiden und Schäden Melken laktierender Kühe Versorgung und Pflege der Tiere (z. B. Wasser, Einstreu, Verletzungen) Transportfähigkeit der Tiere Raumangebot (z. B. ausreichend Standhöhe, Bodenfläche) stabile Trennwände…
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HH 21/4799 Slipanlagen in Hamburg
Freizeitkapitäne und Wassersportler/-innen. Auf dem Gebiet Hamburgs gibt es eine Vielzahl von Slipanlagen, über die Schiffe zu Wasser gelassen werden können. Diese Anlagen sind meist öffentlich zugänglich, zum Teil dabei kostenpflichtig. Vor diesem Hintergrund…
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BB 6/7452 Beschleunigung des Kiesabbaus in Mühlberg
der Prüfung auf Vollständigkeit befindet. Die Planfeststellungsunterlagen beinhalten auch Angaben und Unterlagen zu natur-, wasser- und sonstigen umweltrechtlichen Aspekten. Das Planfeststellungsverfahren soll voraussichtlich noch im Jahr 2017 beginnen…
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BE 18/16049 Eine Insel ist weg und keiner merkt es? - Zuständigkeit, Verfahrensstand und Maßnahmen bei der Senatsumweltverwaltung in Sachen Rotsch-Hafen im Ortsteil Schmöckwitz
erfolgten Entsorgung nachgefordert. Frage 6: Welche Verstöße sind auf Senatsebene im konkreten Fall gegen Naturschutz-, Wasser- und Abfallrecht bekannt und verfahrensrelevant? Antwort zu 6: Wasserrechtlich sind Verstöße gegen Verbote und Genehmigungspflichten…
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Ausbaubeginn kann im Anschluss Anfang März 2016 starten. Als vorbereitende Maßnahmen ist die Versetzung von mehreren Hydranten des Wasser- und Bodenverbandes zur Beregnung der Vorderpfalz erforderlich. Die Maßnahmen werden vom Beregnungsverband selbst beauftragt…
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RP 16/5888 Abwassermanagement bei der BASF in Ludwigshafen: Aussagen des Landtagsabgeordneten Herrn Dr. Braun
auf die Zusammensetzung (Fracht/Konzentration) und/oder die Behandlung des Abwassers haben können, unverzüglich der oberen Wasser behörde und dem Landesamt für Umwelt anzuzeigen sind. Diese Regelung führt in den meisten Fällen nicht zu Umweltbeeinträchtigungen…
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BB 6/10762 Sulfatfrachten in der Spree
Sulfatfrachten. Die Sulfatkonzentrationen hängen dabei im Wesentlichen vom Mischungsverhältnis verschiedener sulfathaltiger Wässer im Flusseinzugsgebiet ab, die aufgrund natürlicher Verhältnisse sowie im Rahmen der ausbalancierten Wassermengen-Wasserqualitäts-Steuerung…
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BE 18/18496 "Freibeuter" als Steuerzahlerfiasko?
waren für den Abtransport des ehemaligen Jugendfreizeitschiffes ein neuer, genehmigter Liegeplatz sowie eine Genehmigung des Wasser- und Schifffahrtsamtes für die Überführung an den neuen Liegeplatz erforderlich. Die Erlangung dieser erforderlichen Genehmigungen…
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HH 21/4560 Verbringung von Sedimenten (XV) – Nun sind auch die Kanäle und Fleete im Hamburger Hafen von Mindertiefen betroffen
Hafenunternehmen durch mehr Schlick in der Elbe, in Kanälen sowie Fleeten behindert. An einigen Stellen gebe es weniger als 1 Meter Wasser und die Barkassen benötigen aber mindestens 1,20 Meter. Bereits beim Hafengeburtstag steckten Barkassen mit Gästen im Binnenhafen…
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