kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18088 Verfahren gegen "schlagkräftige" Polizist*innen im Jahr 2015 - Jahresstatistik

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Verdächtigung (§ 164 Strafgesetzbuch). Eine detaillierte Aufschlüsselung zu einzelnen Tatvorwürfen wird statistisch nicht erfasst. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 18 088 3 12. Wie viele dienstrechtliche…

  2. HE 19/4506 Drogendelikte an Schulen

    Eingereicht von: Brigitte Hofmeyer, Christoph Degen, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Drogenart/Vergehen aufschlüsseln.) Vorfälle mit Alkohol, Nikotin, Cannabis oder anderen Drogen werden an Schulen statistisch nicht erfasst. Frage 2. Wie hat sich die Zahl der Beratungslehrerinnen und Beratungslehrer für Suchtprävention an hessischen…

  3. MV 7/222 Vergabe, Finanzierung und Umsetzung von Berufsorientierungsmaßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2015 und 2016

    Eingereicht von: Simone Oldenburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Mehrfachnennungen enthalten sind. Aussagen zu den Klassenstufen bei den Modulen B-E können nicht getroffen werden, da diese statistisch nicht erfasst werden. Die im Weiteren angegebenen Zahlen zu den Teilnehmenden sind diejenigen Zahlen, welche von den Schulen…

  4. BE 18/13907 Illegaler Welpenhandel - Was unternimmt der Senat?

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Die Zeitanteile, die die Mitarbeitenden der Fachdienststelle im LKA dem illegalen Welpenhandel widmen, werden statistisch nicht erfasst. 3. Wie viele Fälle von gewerbsmäßigem Betrug wurden im Zusammenhang mit dem illegalen Welpenhandel bei der…

  5. HH 21/15699 Abschiebungen von EU-Obdachlosen

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    daraufhin in ein Krankenhaus eingewiesen oder erhielten anderweitige medizinische Hilfe? Diese Angaben werden statistisch nicht erfasst. 7. Medienberichten zufolge habe ein Treffen der BIS und der BASFI stattgefunden , um sich zu diesem Thema auszutauschen…

  6. BE 18/18000 Aktuelle Sicherheitslage am Kottbusser Tor?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Brennpunkt im Rahmen des Täglichen Dienstes, wie beispielsweise im Funkwageneinsatz- und Kontaktbereichsdienst, werden statistisch nicht erfasst. Monat Einsätze Einsatzkräftestunden Juli 2018 33 2244:15 August 2018 30 2087:00 September 2018 18 1089:30…

  7. HH 21/643 Schulschwimmen inklusiv?

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Schüler, die nicht am Schwimmunterricht teilgenommen haben, sowie die Gründe werden von der zuständigen Behörde statistisch nicht erfasst. Sie kann auch nicht als Differenz zwischen der Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2013/2014…

  8. BT 18/10737 Die Situation in der Türkei und die fortgesetzte Kooperation der Bundesregierung mit der Türkei

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Jan van Aken, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Die Staatsangehörigkeit der Verfolgten wird im Zusammenhang mit Ersuchen eines bestimmten Staates (hier: Türkei) statistisch nicht erfasst. Diese Frage kann deshalb nicht beantwortet werden. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 2 verwiesen. 4.…

  9. BB 6/7496 (Un)Recht und Wiedergutmachung - Bilanz nach zehn Jahren Bodenreform-Affäre

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    10: Bis zum Urteil des BGH vom 7. Dezember 2007 wurden Anträge auf Rückübertragung von Bodenreformgrundstücken statistisch nicht erfasst. Nach diesem Urteil hat der Brandenburgische Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen (BLB) rund 5.200 Rückgabeanfragen…

  10. HH 21/18619 Gesundheitsrisiko JVA? (III)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    beispielsweise einer seltenen Erkrankung, die Notwendigkeit einer externen Behandlung. In der JVA Glasmoor wird dies statistisch nicht erfasst. Es müssten sämtliche Gesundheitsakten aller im Jahr 2017 Gefangenen ausgewertet werden, sowohl der aktuellen…

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