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NW 16/8072 Wirtschaftswegeverband MetelenLandesregierung verschleppt Verfahren und lässt die Gemeinde im Stich
welche Eignungen bzw. Qualifikation müssen mögliche Gutachter im kon- kreten Fall verfügen? Gefordert werden Kenntnisse des Wasser- und Bodenverbandsrechts des Bundes, des Kommunalabgabenrechts Nordrhein-Westfalen und des Straßen- und Wegerechts des Landes…
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BB 6/456 Gesundheitsgefahr durch verseuchte Wasserzähler
6/329 Gesundheitsgefahr durch verseuchte Wasserzähler Wortlaut der Kleinen Anfrage 142 vom 22.12.2014: Wasser ist das wichtigste Lebensmittel überhaupt und wird als solches in Deutschland streng geprüft und überwacht. In mehreren Wasserverbänden…
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SN 6/13890 Das Leutewitzer Loch / Hochwasserschutz OT Leutewitz bei Riesa
da aus den Erfahrungen älterer Bürger und auch aus den alten Aufzeichnungen zu ersehen war, dass keine Gefahr durch das Wasser der Elbe droht." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage…
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BE 17/13840 Wann ist Berlins Luft sauber? (V): Wann fahren auf Berlins Wasserstraßen keine Rußschleudern mehr?
motor laufen lassen? Antwort zu 10: Hierzu liegen dem Senat keine Er- kenntnisse vor. Zuständig für den Betrieb ist das Wasser- und Schifffahrtsamt des Bundes. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 840 …
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RP 16/4080 Einnahmen aus dem Wassercent
Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes zur Verfügung, insbesondere zum Schutz und zur Verbesserung 1. von Menge und Qualität des Wassers, vor allem zugunsten der öffentlichen Wasserversorgung; 2. des Zustands der oberirdischen Gewässer und des Grundwassers; 3…
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MV 6/2326 Notversorgung im Krisenfall
über eine krisenadäquate Notvorsorge verfügt. 1. Über welche Krisenvorräte an Medikamenten, Hygieneartikeln, Trink- wasser und Nahrungsgütern verfügt das Land MecklenburgVorpommern gegenwärtig? Die Bevorratung der öffentlichen und der …
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BE 17/15232 U-Bahn oder bald U-Boot?
vollumfänglich gegen Grundwasser abgedichtet. Ca. 80% aller U-Bahntunnel befinden sich ganz oder teilweise permanent im Grund- wasser. Eine zusätzliche vorbeugende Grundwasserab- dichtung ist daher technisch nicht erforderlich. Berlin, den 20. Januar…
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RP 16/5046 Offene Fragen in der Antwort der Landesregierung, Drucksache 16/4883, zum Verkaufsverfahren im Nürburgringprozess
Dazu zählt insbesondere die Begleichung von Sozialversicherungsabgaben, Umsatzsteuer, Löhnen, Grundsteuer, Abwassergebühren, Wasser- und Energiekosten etc. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. Juni 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache…
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NW 16/13782 Kosten für die Planung der schließlich nicht realisierten Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) an der Solinger Straße in Leverkusen-Rheindorf
Hydrologisches Gutachten, Verkehrsuntersuchung) 73.339 € Herrichtung/Vorbereitung (Räumung, Erschließung) 35.235,22 € Nebenkosten (Wasser, Gas, Strom) 9.759,19 € Sonstige Kosten (Rechtsberatung, Notar, Projektarbeit, technische Beratung) 270.853,58 € 389.187…
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TH 6/4937 Förderung der Abwasserbehandlung in Thüringen
Januar 2018 wie folgt beantwortet: Abwassertechnische Vorhaben sind Bauinvestitionen, die eine planerische Vorbereitung und wasser- oder baurechtliche Genehmigungen benötigen. Darüber hinaus ist aufgrund der in § 7 des Thüringer Gesetzes für kommunale…
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