kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/16259 Wie kräftig ist das „Rückgrat der Mobilität“ wirklich? Störungen, Pannen und Verspätungen im Hamburger Schienennetz

    Eingereicht von: Dennis Thering, Franziska Rath, Dennis Gladiator, Carsten Ovens, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    von Störungen und so weiter vorlegen könne, da „die Anzahl der Störungen und Störungstypen (…) von der S-Bahn statistisch nicht erfasst werde “, dafür aber „Einflüsse auf die Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit des Zugverkehrs“ festgehalten würden. Welche…

  2. BT 19/16329 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das dritte Quartal 2019 - Schwerpunktfragen zu Widerrufsprüfungen

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Dr. André Hahn, Gökay Akbulut, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    betrafen 75.442 Personen das sog. Fragebogenverfahren. Nach welchen Kriterien die Geladenen ausgewählt werden, wird statistisch nicht erfasst. b) Wie viele solcher Befragungen fanden in den genannten Zeiträumen statt, und wie lange dauern diese Befragungen…

  3. TH 6/7703 Kontrollen von Gastronomie- und Hotelbetrieben durch den Zoll, das Finanzamt sowie die Lebensmittelüberwachungsämter im Freistaat Thüringen seit dem Jahr 2014

    Eingereicht von: Thomas Rudy, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    liegen der Landesregierung nicht vor. Die Gründe, die zu den Strafverfahren und Straffestsetzungen führen, werden statistisch nicht erfasst. Zu 7.: Der Landesregierung liegen hierzu aggregierte Daten vor. Eine Darstellung, an welchen Orten die Kontrollen…

  4. BE 17/16068 Flucht aus dem Krieg in die Gefahr: Seveso II - Betrieb in direkter Nähe zur Notunterkunft für Geflüchtete am Rohrdamm 22

    Eingereicht von: Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Erfassungsstichtag 05.05.2015 waren 348 Personen in der Notunterkunft Rohrdamm 22 unterge- bracht. Die Aufenthaltsdauer wird statistisch nicht erfasst. 3. Durch welche staatliche Stelle wurde geprüft, ob der gemäß der EU-Seveso-II-Richtlinie erforderliche …

  5. HH 21/1323 Geht der Baumschwund in Hamburg unter Rot-Grün weiter?

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der zur Fällung freigegebenen Bäume jedoch nicht herleiten. Auch die Anzahl der zu pflanzenden Ersatzbäume wird statistisch nicht erfasst. Eine Einzelfallauszählung ist in der für die Beantwortung einer Parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden…

  6. HH 21/3277 Versorgung von Säuglingen und Kleinkindern in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kleinkinder beobachtet werden. Derartige Fälle werden von den Betreibern und der zuständigen Fachbehörde jedoch statistisch nicht erfasst. Eine Abfrage bei den Betreibern hat ergeben, dass im gefragten Zeitraum ungefähr zehn solche Fälle bekannt geworden…

  7. SN 6/8165 Außergerichtliche Beratungsleistungen und Prozesskostenhilfe für Asylbewerber

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Ausgaben für Beratungshilfe für die Angelegenheiten aller Gerichtsbarkeiten an. Die angefragten Kosten werden statistisch nicht erfasst. Der Umstand, ob ein Antragsteller Flüchtling oder Asylbewerber ist, wird in den Datenbanken nicht erfasst. Auch…

  8. BE 18/10461 Freiwillige Feuerwehren Berlin: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Investitionen nach Berufs- und Freiwilliger Feuerwehr erfolgt nicht. Die Verteilung auf die einzelnen Direktionen wird statistisch nicht erfasst. Hinsichtlich weiterer Investitionen in den nächsten Jahren kann aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Anmeldung…

  9. SN 6/8580 Asylbewerber ohne Ausweispapiere im Jahr 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gültigen Pass oder sonstige Identitätspapiere ihres Herkunftsstaates werden durch die Landesdirektion Sachsen (LDS) statistisch nicht erfasst. Eine Statistik lässt sich auch nicht durch elektronische Auswertung der Datenbank der Zentralen Ausländerbehörde…

  10. SH 18/1769 Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Angelika Beer, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    lebende aus Syrien stammende Menschen haben Anträge auf Zusammenführung gestellt? Antwort: Diese Daten sind statistisch nicht erfasst worden. b) Für wie viele Personen aus Syrien bzw. angrenzenden Ländern wurden demnach insgesamt gestellt?…

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