kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/11127 Gefährdung der Verkehrssicherheit durch Eisplatten auf Lkw-Planendächern

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Matthias Gastel, Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Eisplatten ausgehen. Auf den Planen von Lkw-Anhängern bzw. Lkw-Aufliegern können sich unter Umständen mehr als 100 Liter Wasser sammeln, die bei entsprechender Witterung frieren und zusammenhängende Eisplatten bilden. Kommt der Lkw-Fahrer seiner Sorgfaltspflicht…

  2. HH 21/12041 Der Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH) droht Kleingartenvereinen (KGV): „Friss oder stirb!“

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Raum gestellten Rückbau von Kleingartenanlagen werden erhebliche Kosten (zum Beispiel für den Rückbau von Lauben, Gebäuden, Wasser- und Stromanschlüssen) entstehen, die die Vereine und ihre Mitglieder finanziell überfordern werden beziehungsweise von…

  3. BY 17/18152 Einsatzübung der Polizei am 19.07.2017

    Eingereicht von: Florian Ritter, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Getränken mit der Begründung , dies sei rechtlich nicht möglich. Die Gewerkschaften stellten daraufhin auf eigene Kosten Wasser für die Beamtinnen und Beamten zur Verfügung. Ich frage die Staatsregierung: 1. Ist es richtig, dass keine Bereitstellung…

  4. HH 21/11021 Entzug der Freizügigkeit von EU-Bürgern/-innen

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    EU-Bürgern/-innen vorgenommen werden, die wohnungslos in Hamburg leben und sich mit Gelegenheitsjobs oder dem Verkauf von Zeitungen über Wasser halten. Nachdem diesen Personen auch die Aufnahme in das Winternotprogramm verwehrt wird, liegt die Vermutung nahe, dass…

  5. HH 21/1168 Rettungsdienst in Hamburg

    Eingereicht von: Dora Heyenn, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wie viele Rettungsmittel wurden in den Jahren 2013 bis 2015 in Betrieb gestellt? Bitte aufgeschlüsselt nach Jahr, Fahr-, Wasser- oder Luftfahrzeug des Rettungsdienstes und Anzahl. Im Zeitraum von Januar 2013 bis Juli 2015 wurden durch die Feuerwehr…

  6. BY 17/3245 Bayerische Versicherungskammer - Chevron

    Eingereicht von: Thomas Mütze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bislang größten Umweltprozess gegen „Chevron“. Es geht um viele Milliarden , und es geht um Öl, das im Urwald von Ecuador das Wasser, die Böden und Menschen vergiftet. Nach meinen Informationen sowie gemäß diverser Medienberichte z. B. im Weltspiegel vom…

  7. TH 6/1747 Aufhebung von Wasserschutzgebieten in den Gemeinden Geismar, Hohengandern, Kella und Pfaffschwende

    Eingereicht von: Johanna Scheringer-Wright, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Pfaffschwende versorgt. Das dazu gehörige Wasservorkommen ist die Quelle "Hühnermühle" in Pfaffschwende. Zusätzlich wird Wasser zum Verschnitt aus dem Versorgungsbereich der Gruppenversorgung Rüstungen/ Schwobfeld mit den Bohrbrunnen Lehna und Schwobfeld…

  8. HH 21/4766 Wassertiefenmessung im Hamburger Hafen durch die HPA (II)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    welche Abrechnungsgrundlage den zu vergebenden Baggerleistungen zugrunde gelegt wird? Durch den Bereich Hafeninfrastruktur Wasser. c. Welche Kriterien bestimmen im Einzelnen die Wahl welcher Abrechnungsgrundlage? Die unterschiedliche Baggeraufgabe…

  9. BY 17/10724 Burgenmuseum auf der Cadolzburg

    Eingereicht von: Verena Osgyan, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Mitarbeiterinnen 205.200 Publikationen und Werbung 155.000 Sonderaktionen 110.000 Haushaltsansatz 2.058.400 2017 (in Euro) Heizung, Wasser, Strom, Internet, Büro 25.000 Technische Wartung/Umlage 4.000 Veranstaltungen, Werbung 21.000 Haushaltsansatz 50.000 Zu den…

  10. NW 17/2446 Wie geht es weiter mit der Internationalen Gartenschau Metropole Ruhr (IGA 2027)?

    Eingereicht von: Michael R. Hübner, Lisa-Kristin Kapteinat, Michael Hübner, Lisa Kapteinat, Sebastian Watermeier, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    eines neuen strukturpolitischen Ansatzes: Neue Arbeitsplätze, eine prosperierende Wirtschaftslandschaft, Wohnungsbau am Wasser, Grüne Stadtquartiere und die Ansiedlung von Zukunftstechnologien. Im Ausschussprotokoll des Europausschusses von seiner…

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