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SN 6/14068 Behördliche Kontrollen von Motorradlärm im Freistaat Sachsen
getrennt zu betrachten. Die Anzahl eingeleiteter Ordnungswidrigkeitenverfahren im Sinne der Fragestellung wird statistisch nicht erfasst. Die mittels Recherchen der sächsischen Bußgeldbehörden ermittelten Angaben sind in der folgenden Übersicht dargestellt…
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HH 21/15924 Seit zehn Monaten ohne Strom leben – Und das Mitten in Hamburg!
Kindeswohl versus Räumungsklagen? Welches wird höher gewichtet? Die zur Beantwortung benötigten Daten werden statistisch nicht erfasst. Es hängt vom Vorbringen der Parteien ab, ob das Gericht im Einzelfall überhaupt Kenntnis davon erhält, dass minderjährige…
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SN 6/16573 Bekämpfung von Geldwäsche und Umgang mit Geldwäscheverdachtsmeldungen im Freistaat Sachsen
vom 16. April 1998, Vf. 14-1—97). Ob es sich bei einer Verdachtsmeldung um eine Nachmeldung gehandelt hat, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten insofern alle 2.852 in Frage kommenden Verdachtsmeldungen händisch…
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HH 21/20235 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten und Platznachweisverfahren im Bezirk Bergedorf
Kind im Elementaralter ? Daten zur Größe der Kita-Außenspielgelände werden seitens des zuständigen Bezirksamtes statistisch nicht erfasst. Entsprechende Angaben wären nur durch eine manuelle Auswertung der rund 65 bezirklichen Baugenehmigungsakten zu…
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BT 19/2060 Familiennachzug bei subsidiär Schutzberechtigten, Flüchtlingen und Asylberechtigten
Asylberechtigter oder subsidiär Schutzberechtigter) der Person, zu der der Nachzug stattfindet, wird jedoch auch hier statistisch nicht erfasst. Auf die Tabelle in der Anlage b) zu Frage 9 wird verwiesen. 10. Wie viele dieser Anträge wurden jeweils bewilligt…
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ST 7/2778 Fachschulen für Sozialpädagogik
die Schulen in freier Trägerschaft in den Anlagen 4 und 5 dargestellt. Angebotene Plätze (Kapazitäten ) werden statistisch nicht erfasst. Frage 4: Wie viele Teilzeitausbildungsplätze und wie viele praxisintegrierte Vollzeitausbildungsplätze wurden…
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BE 17/15517 Antisemitische Versammlungen in Berlin?
Versammlungsteilnehmerinnen und Versammlungsteil- nehmer sowie eine Unterteilung nach „Spontan- und Eilversammlungen “ werden statistisch nicht erfasst. 2. Wie viele Strafanzeigen wurden im Zusammen- hang mit den unter 1. aufgeführten Versammlungen ge- stellt…
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BE 18/18476 Sonderfahrdienst (Teil IV)
nicht unerheblichen Verspätungen lag bei 5. Sollten nicht berücksichtigte Fahrtwünsche gemeint sein, sind diese statistisch nicht erfasst worden. Insbesondere für das Zeitfenster zwischen 14:00 und 20:00 Uhr am 24. Dezember 2018 konnten Fahrtwünsche…
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MV 7/239 Politisch motivierte Straftaten - rechts 2016
Angaben zu Geschädigten werden im Zusammenhang mit Straftaten der „Politisch motivierten Kriminalität“ statistisch nicht erfasst. Personen hingegen, die unmittelbar durch mit Strafe bedrohte Handlungen körperlich geschädigt worden sind, werden…
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TH 6/3015 Sechstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Blindengeldgesetzes - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
werden zu keinem erhöhten Personalbedarf führen. Die Anzahl der in Thüringen lebenden taubblinden Menschen wird statistisch nicht erfasst. Da dieser Personenkreis , aufgrund von Erfahrungswerten wird von höchstens 40 Fällen ausgegangen, wegen der bestehenden…
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