kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/14901 Auftragsvergaben im Rahmen der Unterbringung von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    vom Rechnungshof geltend gemachten Handlungsbedarf zu entsprechen. Für den Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge wird auf den Jahresbericht des Landesrechnungshofes des Landes Berlin 2017 und die Stellungnahme des Senats hierzu verweisen…

  2. HH 21/16476 Gratis-Wohnen für Ausländer mit Asylhintergrund am Standort Eulenkrugstraße (Stand: 28.02.2019)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Bauherr die „Einrichtung von temporären Wohnunterkünften in Modulbauweise zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung von Flüchtlingen in der Eulenkrugstraße 199, 22359 Hamburg-Volksdorf, Gemarkung Volksdorf, Flurstück 270“ fertiggestellt. Vor diesem…

  3. BE 18/17478 Arbeitsmarktintegration und Sozialleistungsbezug von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Fluchtmigration bzw. aus den Asylherkunftsländern liegen dem Senat nicht vor und konnten auch vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in der Kürze der Zeit und aufgrund der derzeit sehr hohen Arbeitsbelastung im Bundesamt nicht zur Verfügung gestellt…

  4. BE 18/20264 "Asylzugänge und Abschiebungen im 1. Halbjahr 2019"

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    (jeweils Asylerstund –folgeanträge). Die diesbezüglichen (gerundeten) Daten entstammen der vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) den Bundesländern übermittelten Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik für den Bereich Berlin. Nicht berücksichtigt…

  5. SN 6/17764 Migration und Integration in Sachsen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 96 Seiten, enthält Tabelle

    (StLA) und das Ausländerzentral-register (AZR) beim Bundesverwaltungsamt in Köln, geführt vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sind zwei unterschiedliche Verwaltungsregister mit eigenständigen Rechtsgrundlagen und Quellen. Sie enthalten unabhängig…

  6. MV 7/3185 Positionierung der Landesregierung zum Fachkräfteeinwanderungsgesetz

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    transferierten Arbeitnehmern gehen die vormaligen Prüfaufgaben der Ausländerbehörden auf das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge über. Gleichzeitig entfallen Abstimmungserfordernisse zwischen diesen Behörden. Zusätzlich entstehen Entlastungen durch…

  7. HH 21/13131 Verlaufsentwicklung von Gewaltvorfällen an Hamburger Schulen

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Prof. Dr. Jörn Kruse, Detlef Ehlebracht, Hans Harald Andreas Feineis, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Pfeiffer, C., Baier, D. & Kliem, S. (2018): Zur Entwicklung der Gewalt in Deutschland . Schwerpunkte: Jugendliche und Flüchtlinge als Täter und Opfer. KFN. Die Freie und Hansestadt Hamburg setzt seit vielen Jahren bei der Bekämpfung der Jugendgewalt…

  8. SN 6/16839 Straftaten an Schulen in Mittelsachsen 2018

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Opfern werden keine Angaben zum Aufenthaltsstatus erfasst. Hier steht im Katalog „Opferspezifik“ der Wert „Asylbewerber/Flüchtling“ zur Verfü— gung. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/75/633 Dresden…

  9. HH 21/18246 Wie ist die aktuelle Situation der Hamburger Pflegefamilien?

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    ja, in wie vielen Fällen seither? Das Merkmal Religionszugehörigkeit wird nicht erfasst. 10. Wie viele unbegleitete Flüchtlinge wurden seit Beginn 2015 in eine Pflegefamilie vermittelt, wie alt waren sie und wie lange verblieben sie in der Familie…

  10. NW 17/11751 Projekte und Partnerschaften zwischen Nordrhein-Westfalen und Polen

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    nach Partnern aufschlüsseln) Projekte: Zu den Projekten und Partnerschaften des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) des Landes Nordrhein-Westfalen: siehe Anlage. Im Bildungsausschuss der Deutsch-Polnischen Regierungskommission…

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