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BT 18/4912 Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten in ihren Reihen
Anpassung der internen Vorgaben zum Umgang der Bundeswehr mit solchen Verdachtsfällen? Die seit 20. Januar 2015 gültige Zentrale Dienstvorschrift A-2600/7 „Extremismus . Vorbeugung und Bekämpfung“ regelt für alle Beschäftigten der Bundeswehr Verantwortlichkeiten…
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BT 19/5955 Beschaffungsprojekte der Bundeswehr
eine durchschnittliche Verzögerung von 41 Monaten pro Projekt, heute sind es laut Bundesregierung 54 Monate. Es war ein zentrales Versprechen von Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen, diese Quote deutlich zu senken. Auch an den Mehrkosten…
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BT 19/5395 Anzahl eingegangener Verpflichtungserklärungen
durchgeführt (vgl. Tabelle zu Frage 5). Dabei kam es in 5 904 Fällen (ca. 0,95 Prozent) zur Rückmeldung eines Fehlers vom zentralen VIS. In den meisten Fällen waren fehlerhaft erfasste Fingerabdrücke bzw. fehlerhafte Inhalte der NIST-Dateien ursächlich…
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BT 19/5470 Rufnummernmissbrauch
FDP – Drucksache 19/5074 – Rufnummernmissbrauch V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Eine der zentralen Aufgaben der Bundesnetzagentur ist es, den Wettbewerb in den Telekommunikationsmärkten zu fördern. Außerdem regelt sie die…
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BT 19/7192 Errichtung des Deutschen Maritimen Zentrums
Vergabe einer Studie „Kleben in der Maritimen Industrie“ Vorstand 1 Die Nationale Maritime Konferenz ist die zentrale Dialogplattform, um die Passgenauigkeit der Maritimen Agenda 2025 der Bundesregierung zu prüfen und, wo nötig, eine Nachsteuerung…
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BT 19/5805 Maßnahmen gegen Spionageschnittstellen in Computerhardware der Bundesverwaltung
die Größe eines Reiskorns und ähnelten Signalkopplern (je nach Quelle auch Kondensatoren), welche häufig in Mainboards (zentrale Platine eines Computers, welche alle Komponenten miteinander verbindet) verbaut werden . Eine Überprüfung der Zulieferkette…
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BT 19/5287 Verordnungsprozess von Ausbildungsberufen
Drucksache 19/4770 – Verordnungsprozess von Ausbildungsberufen V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Als zentrale Stützen der Sozialen Marktwirtschaft beklagen Handwerk und Mittelstand bereits seit mehreren Jahren den zunehmenden Fachkräftemangel…
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BT 19/9746 Zwangs- und Kinderehen in Deutschland
ungvon -kinderehen-terre-des-femmes-zaehlt-229-gemeldete-faelle-und-acht-urteile). Auch gäbe es keine einheitliche und zentrale Erfassung von Fällen, in den ein Eheaufhebungsverfahren eingeleitet sei. In der erst kürzlich verabschiedeten Resolution…
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BT 19/16276 Deutschlands Diensthunde
zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Für die Bundespolizei: Die Bundespolizei verfügt über keine zentrale Hundestaffel. Diensthunde und Diensthundeführer/-innen der Bundespolizei sind gemäß Organisations- und Dienstpostenplan…
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BT 19/9193 Europa- bzw. wettbewerbsrechtliche Risiken des Kohle-Kompromisses
schrittweise Reduzierung und Beendigung der Kohleverstromung und eine erfolgreiche Strukturentwicklung miteinander zu verbinden. Zentrale Orientierung hierbei ist das energiepolitische Zieldreieck aus Versorgungssicherheit, Umweltverträglichkeit und Bezahlbarkeit…
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