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TH 6/3136 Sonderprogramm des Freistaats Thüringen zum Familiennachzug für Syrer
Landesaufnahmeanordnung seit dem 1. Dezember 2016 in Thüringen eingereist und auch in Thüringen geblieben sind, werden statistisch nicht erfasst. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen. Zu 6.: Die Kosten für Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft…
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NW 16/7603 Schadet der Aktionismus des Bundesgesundheitsministers und der Großen Koalition den Ärzten in NRW?
durchschnittlich auf einen Termin bei einem Facharzt warten? Valide Zahlen über Wartezeiten liegen nicht vor, da diese statistisch nicht erfasst werden. Hinweise hierzu ergeben sich in der Regel aus Befragungen. In diesem Zusammenhang kann z.B. auf die aktuelle…
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NW 16/6521 Rechtsfreier Raum Straße? Elf gefährliche Gegenden in Köln
des § 12 Absatz 2 PolG NRW getroffenen polizeilichen Maßnahmen wurden und werden durch das Polizeipräsidium Köln statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 5. Welche gefährlichen Gegenden im Sinne des § 12 Absatz 1 Satz 2 PolG sind…
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BE 18/12532 Prävention gegen Jugendkriminalität in Berlin
Ablehnungen durch die Staatsanwaltschaft Die Zahl der tatsächlich nach dem NKM durchgeführten Verfahren wird statistisch nicht erfasst. Aus dem bei der Staatsanwaltschaft Berlin verwendeten Aktenverwaltungssystem „Mehrländer-Staatsanwaltschafts-Automation“…
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ST 7/217 Zur zwangsweisen Rückführung (Abschiebung) von Personen ausländischer Herkunft und zur Situation der Abschiebungshaft in Sachsen-Anhalt im Jahr 2015 und im ersten Halbjahr 2016
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Rahmen der Abschiebungsandrohung festgesetzten Frist erfolgte , wird statistisch nicht erfasst. Ebenso wird eine einzelfallbezogene Statistik über die Zielländer nicht geführt. 4 Freiwillige Ausreisen…
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BW 15/5597 Energetische Nutzung von Schlachtabfällen
Schwankungen. Die regionale und zeitliche Verteilung des Aufkommens von Material der Kategorie 3 wird landesweit statistisch nicht erfasst. 3. Wie bewertet sie aus energetischer und ökologischer Sicht den derzeitigen Umgang mit den angelieferten Schlachtabfällen…
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HH 21/2004 Ein Jahr Hamburger Transparenzportal – Erste Bilanz
hinsichtlich des konkreten personellen und organisatorischen Arbeitsumfangs innerhalb der Freien und Hansestadt Hamburg statistisch nicht erfasst. Die genaue Anzahl aller Anträge ist daher nicht ermittelbar (siehe Drs. 20/12914). 5. Ein wichtiger Punkt ist…
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BE 17/13058 Herausgabe von Daten der Meldebehörde
Gruppenauskünften nach § 28 Abs. 3 MeldeG Bln sowie die jeweilige Art der Zusammensetzung der Gruppenzu- gehörigkeit wird statistisch nicht erfasst. Eine lediglich überschlägige Aktendurchsicht im LABO und der Senats- verwaltung für Inneres und Sport ergab für…
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BE 17/11495 Personelle Ausstattung im Jugendamt im Bereich Vormundschafts- und Betreuungsrecht
Vormünder in diesen Fällen vor- zugehen? Zu 6. a): Der Umfang der Beratung durch die Famili- engerichte wird statistisch nicht erfasst. Beschwerden über eine unzureichende Beratung sind hier nicht bekannt. Zu b): Auch insoweit liegt keine statistische…
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HH 21/2941 Ausbildungszahlen (5)
weggezogen sind, oder Übergänge in Ausbildung aus dem Freiwilligen Sozialen Jahr oder vergleichbaren Anschlussmaßnahmen statistisch nicht erfasst. Insofern ist davon auszugehen, dass sich die geringfügigen Abweichungen in ihren Effekten gegenseitig ausgleichen…
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