kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 17/8483 Was ist tierfreundlicher Strom?

    Eingereicht von: Dr. Gero Hocker, Horst Kortlang, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Greenpeace Energy bewirbt zusammen mit PETA einen angeblich tierfreundlichen Stromtarif, der ausschließlich aus Wind und Wasser gewonnen wird. Begründet wird die Tierfreundlichkeit mit dem Verzicht auf Biogas. Beim Wechsel zu diesem Tarif werden automatisch…

  2. BB 6/5430 Verordnung über das Naturschutzgebiet „Frankenhainer Luch“

    Eingereicht von: Iris Schülzke, BVB/FW — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und die umliegenden Ortschaften. Welche Folgeabschätzungen sind durchgeführt und ermittelt worden, wenn der Abfluss des Wassers aufgrund der Renaturierungsmaßnahmen nicht gewährleistet ist? zu Frage 8: In der Verordnung werden keine Renaturierungsmaßnahmen…

  3. SN 6/6508 Schwimmunterricht

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Frage 2: Wie oft wurden Schulklassen nur mit sog. Trockenübungen am Beckenrand beschäftigt, ohne wirkliche Schwimmübungen im Wasser? (Bitte die Antwort nach Landkreisen, Schulen und Wochenstunden aufschlüsseln) Die sog . Trockenübungen sind Bestandteil…

  4. NW 17/2313 Gefährdet die Landesregierung die Binnenschifffahrt auf dem Rhein durch Vernachlässigung der Anlegestellen entlang der Strecke Düsseldorf, Köln und Bonn?

    Eingereicht von: Susana dos Santos Herrmann, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Besatzungsmitglieder nicht an die Einsatzzeit des Fahrzeugs gebunden. 5. Inwiefern kann die Landesregierung Pläne des Wasser-und Schifffahrtsamt Köln unterstützen, eine Dalbenlösung (ähnlich Mülheimer Hafen) flussaufwärts zwischen Südbrücke und…

  5. SN 6/14044 Fortbildung der Bereitschaftspolizei Sachsen 1. Halbjahr 2018 und Personalstärke

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Einsatzeinheit Training milderer Mittel 329,3 Schießtraining 325,5 Erste Hilfe 0 weitere Fortbildungen 8.367,50 25,19 Fachdienst (FD) Wasser- Training milderer Mittel 91,75 schutzpolizei Schießtraining 108 Erste Hilfe 0 weitere Fortbildungen _ 0 FD Polizeihubschrauber-…

  6. BE 18/15283 Falkenhöhe 1932 - Kleingärten?!

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Rennbahn Einigkeit Gravenstein Idehorst Schönwald Am Rollberg Familiengärten Teilfläche Heide am Wasser 2 Frage 2: Gibt oder gab es Bebauungsplanverfahren für Kleingartenanlagen (wenn ja, welche), bei denen …

  7. NI 17/4033 Sanierung, Ertüchtigung sowie Neuerrichtung von niedersächsischen Autobahnbrücken

    Eingereicht von: Astrid Vockert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    langwierige Umweltverträglichkeitsuntersuchungen und Abstimmungen mit den kreuzungsbeteiligten Baulastträgern (z. B. Deutsche Bahn, Wasser- und Schifffahrtsverwaltung, Konzessionsnehmer PPP) erforderlich sind. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache…

  8. NI 17/4223 Grundstückskauf der DEA im Wasserschutzgebiet Verden-Scharnhorst

    Eingereicht von: Adrian Mohr, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    genehmigten Betriebsplätzen oder Förderanlagen, insbesondere natürlich in Schutzgebieten, darf keinerlei Gefahr für das Schutzgut Wasser ausgehen. Insofern dürfen bei Einrichtung und Betrieb eines Bohrplatzes nur Arbeiten durchgeführt und Stoffe eingesetzt werden…

  9. HH 21/1717 Flüchtlingsunterbringung in Osdorf

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sprechstunden sowie den Kita- und Schulbetrieb. Zu den Betriebskosten gehören auch Mietzahlungen sowie Kosten für Energie, Wasser, Kommunikation und so weiter. Konkrete Angaben zur Höhe der Kosten liegen der zuständigen Behörde noch nicht vor. …

  10. BE 17/14257 Lärmentwicklung durch Abwasser im Bereich Tietzenweg/Hindenburgdamm

    Eingereicht von: Gerwald Claus-Brunner, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    technisch und wirtschaftlich vertretba- ren Abhilfemaßnahmen ausgeschöpft worden. Frage 5: Aus welchen Gründen wird das Wasser vom Klärwerk Ruhleben im Sommer in den Teltowkanal und im Winter in die Spree geleitet? Gibt es Alternativen zu dieser…

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