kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. RP 16/5626 Anzahl der Abschiebungen in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Personen können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden. Die Zahl der vollziehbar ausreisepflichtigen Personen wird statistisch nicht erfasst und kann auch nachträglich nicht erhoben werden. (Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.) Druck: Landtag…

  2. SN 6/13329 Cybermobbing

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Falle von Cybermobbing einschlägig sind) Cybermobbing stellt keinen eigenständigen Straftatbestand dar und wird statistisch nicht erfasst. Ungeachtet dessen — und um dem parlamentarischen Informationsinteresse zumindest durch Teilauskünfte zu entsprechen…

  3. BB 6/11750 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" für das Jahr 2018

    Eingereicht von: Andrea Johlige, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Alter, Anzahl Geschädigte und Alter)? zu Fragen 6 und 7: Die Anwendung spezieller Strafzumessungskriterien wird statistisch nicht erfasst. Frage 8: In welchen Fällen hat die Staatsanwaltschaft gemäß Abschnitt 207 Abs. 2 Satz 5 RiStBV die staatsanwaltschaftliche…

  4. HH 21/5021 „Bündnis für das Wohnen“: 9.000 teure Wohnungen und nur 3.000 öffentlich geförderte Wohnungen jährlich sind kein Drittelmix! Verpflichtungen für Wohnungswirtschaft fehlen

    Eingereicht von: Heike Sudmann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg, Stand: 02.06.2016 c. der frei finanzierten Wohnungen und Die Anzahl der frei finanzierten Wohnungen wird statistisch nicht erfasst. d. der Eigentumswohnungen? Baufertigstellungen im Wohn- und Nichtwohnbau in Hamburg von 2011…

  5. BB 6/9389 Mindestanforderungen an Seiteneinsteiger im Brandenburger Schuldienst

    Eingereicht von: Gordon Hoffmann, Dr. Jan Redmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    schulischen Abschlüsse wie „Allgemeine Hochschulreife“ oder „Fachhochschulreife“ der Beschäftigten durch das MBJS statistisch nicht erfasst werden. Es ist jedoch angedacht, die Ausgangsqualifikation der Seiteneinsteiger -Lehrkräfte im Zuge der im „Konzept…

  6. HH 21/9924 Entlassung aus der Untersuchungshaft der Jugendhaftanstalt Hahnöfersand

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    höherer Ordnung abweichend von der Vorinstanz die dort angenommenen Haftgründe nicht als gegeben ansieht – werden statistisch nicht erfasst. a. In wie vielen Fällen wurde noch vor Ablauf der Sechsmonatsfrist nach der StPO eine Freilassung aus der Untersuchungshaft…

  7. SN 6/10244 Asylbewerber ohne Ausweispapiere 2. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ohne gültigen Pass oder sonstige Identitätspapiere ihres Herkunftsstaates werden durch die Landesdirektion Sachsen statistisch nicht erfasst. Eine Statistik lässt sich auch nicht durch elektronische Auswertung der Datenbank der Zentralen Ausländerbehörde…

  8. ST 6/1929 Personalsituation Justizvollzug im Land Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Ralf Wunschinski, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    im Schichtdienst des AVD können so nicht entstehen. Mehrzeiten der Bediensteten in Gleitzeit werden daher auch statistisch nicht erfasst. 5. Wie viele Bedienstete fehlten dem Justizvollzug im Land Sachsen-Anhalt aufgrund des Krankenstandes und…

  9. ST 7/2154 Nachfrage zur Kleinen Anfrage KA 7/994 (Drs. 7/1792)

    Eingereicht von: Thomas Höse, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    zum Zeitpunkt ihres Wegzuges verpflichtet waren, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Sachsen-Anhalt zu nehmen, ist statistisch nicht erfasst. Ergänzend wird auf die Vorbemerkung verwiesen.…

  10. HH 21/11182 Gefahrenquelle Wildunfall – Massenphänomen nur auf dem Land?

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    aufschlüsseln sowie die Fallhäufigkeit je Wildtierart angeben. Die Art des beteiligten Wildes wird bei der Polizei statistisch nicht erfasst. Von den Revierinhabern wurden seit April des Jahres 2011 insgesamt 3.040 Stücke Verkehrsfallwild gemeldet. Die…

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