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BY 17/19792 Bayerische Transitzentren
der nachfolgenden Aufstellung zu entnehmen. Der Aufenthaltsstatus zum Zeitpunkt der freiwilligen Aus reise wird statistisch nicht erfasst und kann deshalb nicht angegeben werden. Bayerisches Transitzentrum Manching/Ingolstadt Albanien 34 Armenien…
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BE 17/13916 Probleme bei der Durchführung der Europawahl und Volksabstimmung zum Tempelhofer Feld
meist unmittelbar zur Zusendung einer neuen Wahlbe- nachrichtigung führten, werden in den Bezirken allerdings statistisch nicht erfasst. Gegenüber dem mit der Zustellung der Berliner Wahl- benachrichtigungen beauftragten Postdienstleister PIN…
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BE 17/12030 Ganz unbefangen? Genehmigungen von richterlichen Nebentätigkeiten
ließen. Insbesondere wird ein etwaiger Zusammenhang zwischen einer Neben- tätigkeit und einem Befangenheitsantrag statistisch nicht erfasst. Das entsprechender Auskunft dienende Zahlenma- terial müsste im Hinblick auf die große Anzahl der inso- weit…
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BW 15/5710 Melderecht in der Verwaltungspraxis
überhaupt an Dritte herausgegeben werden dürfen, aufgeschlüsselt jeweils nach Halbjahren? Zu 10.: Beschwerden werden statistisch nicht erfasst. Dem Innenministerium liegen keine Hinweise vor, dass es eine größere Anzahl von generellen Beschwerden gegen die…
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BB 6/2202 Behandlungspflege in stationären Einrichtungen
medizinisch-pflegerisch qualifizierten Personals in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung vor. Zudem wird statistisch nicht erfasst, in wie vielen Fällen Ärztinnen und Ärzte von ihrem Delegationsrecht auf entsprechendes Personal Gebrauch machen…
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HH 21/7246 Fünf Jahre Einbürgerungsinitiative und Bilanz
Behinderung oder altersbedingt nicht erfüllen kann. Entscheidungen aufgrund dieser Ausnahmevorschrift werden statistisch nicht erfasst. Eine händische Auswertung aller Einbürgerungsakten, in denen im Bezugszeitraum eine positive Entscheidung getroffen…
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SN 6/10342 Nachfrage zur Drs. 6/10058: Abschiebungen aus Sachsen im 2. Quartal 2017
den Zielländern der nach § 58 Abs. 3 AufenthG überwacht Ausgereisten oder Anträge auf freiwillige Ausreisen werden statistisch nicht erfasst. Grundsätzlich haben alle Personen, die nach § 58 Absatz 3 AufenthG rückgeführt wurden , ihren Wunsch zur freiwilligen…
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BE 18/20942 Schwerbehindertenparkausweise in Berlin
einzelnen Berliner Bezirken gegeben? Antwort zu 7: Diese Angaben werden vom Polizeipräsidenten in Berlin statistisch nicht erfasst. Berlin, den 20.09.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz…
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HH 21/16852 Prüfungsbedingungen für das erste juristische Staatsexamen (II)
Prüfer pro Klausurvotum 20 Euro. 15. Welchen zeitlichen Umfang hat die Korrektur einer Examensklausur? Dies wird statistisch nicht erfasst. 16. Sieht der Senat einen Zusammenhang zwischen der Bereitschaft, Examensklausuren zu korrigieren und der Vergütung…
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MV 7/3364 Angriffe auf Einsatzkräfte des Landes Mecklenburg-Vorpommern und deren psychische Folgen
Belastungsstörungen bei Polizeivollzugsbeamten, Feuerwehreinsatzkräften oder sonstigen Rettungsdiensten werden statistisch nicht erfasst. Darüber hinaus verbietet die ärztliche Schweigepflicht eine Weitergabe der Daten, sodass derartige Krankheitsdaten…
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