kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/11789 Maßnahmen der Bundesregierung gegen Hassbotschaften im Internet

    Eingereicht von: Roman Johannes Reusch, Tobias Matthias Peterka, Thomas Seitz, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    121.000,00 € (bewilligt ) Hinweis: Dieses Projekt wird durch die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration kofinanziert. 30 Landesarbeitsgemeinschaft Mobile Jugendarbeit/Streetwork Baden-Württemberg (LAG Mobile…

  2. SL 16/417 Infektionskrankheiten, Fälle von Kopflausbefall und parasitären Erkrankungen im Saarland

    Eingereicht von: Lutz Hecker, AfD — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Auskunft nicht möglich. Sieht die Landesregierung einen Zusammenhang zwischen dem vermehrten Zugang von Migranten und Flüchtlingen und der Zunahme solcher Erkrankungen? Zu Frage 7: Nein. Drucksache 16/417 (16/306) Landtag des Saarlandes…

  3. BT 19/2039 Förderung von Projekten, Veranstaltungen und Publikationen aus Mitteln des Bundeshaushaltes, die Parteien, Parteiuntergliederungen und Fraktionen thematisieren

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Landtagswahlen 2016 Amadeu Antonio Stiftung 684 02 408,00 € 2016 Tweet Up Solidarity - Zahlen, Fakten zu Flüchtlingen in Deutschland. Tweet Up: Vernetzt, verhetzt, gewählt - Die AfD, die Neue Rechte und die Landtagswahlen Amadeu Antonio…

  4. NI 18/4036 Sozialer Wohnungsbau in Niedersachsen

    Eingereicht von: Stephan Bothe, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    (AfD) „Belegung von Sozialwohnungen durch anerkannte Asylbewerber, Asylbewerber mit laufendem Anerkennungsverfahren, als Flüchtlinge bezeichnete Personen, subsidiär Schutzberechtigte , abgelehnte Asylbewerber mit Duldungsstatus und Ausreisepflichtige“ vom…

  5. BW 16/99 Beteiligung Baden-Württembergs an der Ausgestaltung europäischer Politik

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, Dr. Heiner Merz, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Umweltbereich (Umweltverwaltungsgesetz – UVwG) vom 13. November 2014 Integrationsministerium: – Gesetz über die Aufnahme von Flüchtlingen (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG) vom 19. Dezember 2013 (GBl. S. 493) Die übrigen Ressorts haben in Bezug auf Gesetzesinitiativen…

  6. BT 19/4890 Deutsch-georgische Beziehungen

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Menschenrechtsverträge der Vereinten Nationen ratifiziert (darunter zuletzt 1999 das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und 2014 das Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen) und ist seit 2015 Mitglied des Menschenrechtsrates…

  7. BT 19/7444 Fachkräfteeinwanderungsgesetz I - Potenziale und Integration

    Eingereicht von: René Springer, Dr. Christian Wirth, Martin Hess, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    handelt es sich um eine Schätzung auf der Basis der Zahlen aus dem Wanderungsmonitoring des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) für das Jahr 2017 (BAMF 2017, Wanderungsmonitoring : Erwerbsmigration nach Deutschland, siehe (www.bamf.de/DE/ …

  8. BT 19/12513 Berichte über mögliches Behördenversagen im Zusammenhang mit Verpflichtungserklärungen nach § 68 Aufenthaltsgesetzes

    Eingereicht von: Martin Sichert, René Springer, Kay Gottschalk, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Wirtschaftsführung der Freien Hansestadt Hamburg einschließlich der Haushaltsund Konzernrechnung u. a. Prüfungsergebnisse zum Thema Flüchtlinge und Migranten veröffentlicht. Beim Teilaspekt Verpflichtungserklärungen zugunsten eingereister Ausländer kommt er u. a…

  9. BT 19/15445 Sozialleistungsbezug, Beschäftigung und Entgelt von Migranten

    Eingereicht von: René Springer, Jürgen Pohl, Uwe Witt, AfD — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    Quoten wird auf Bezugsgrößen (Bevölkerung in Deutschland) vom Statistischen Bundesamt bzw. vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zurückgegriffen. Diese Quoten können dem Migrationsmonitor (einer Standardpublikation der Statistik der BA) unter…

  10. TH 6/4314 Thüringer Agentur Für Fachkräftegewinnung

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    "Integration und Migration", 42 Teilnehmer/-innen 8. März 2017 Erfurt Informationsmesse für studieninteressierte Migranten und Flüchtlinge 8. März 2017 Jena Kooperationstreffen mit Vertretern der Thüringer Hochschulen - Zielgruppe: Career Services & Akademische…

2.044 kleine Anfragen