kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15503 Berliner Kita-Elend - kommt (k)ein Ende?

    Eingereicht von: Emine Demirbüken-Wegner, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    bisher auf Grund der überfüllten Wartelisten ein Aufnahmestopp ausgesprochen (bitte nach Bezirken aufgliedern)? Zu 4.: Der SenBildJugFam liegen keine Informationen über Kindertageseinrichtungen vor, in denen auf Grund von überfüllten Wartelisten ein…

  2. BE 17/16573 Investitionsbedarf im öffentlichen Nahverkehr (III): Investitionen im Bus- und U-Bahnverkehr

    Eingereicht von: Andreas Baum, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ergebnis kam die in Drs. 17/12928 angekündigte Abstimmung mit der BVG A.ö.R. über den möglichen Einsatz größerer Busse auf überfüllten Buslinien? Antwort zu 3.: Die BVG AöR teilte dem Aufgabenträger mit, dass sie einen Testeinsatz von größeren Fahrzeugen…

  3. BE 18/17276 Anzeige von Fahrt-Ausfällen der BVG

    Eingereicht von: Tino Schopf, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    mobilitätseingeschränkte Fahrgäste (z.B. Rollstuhlfahrende und Fahrgäste mit Rollatoren) oder Fahrgäste mit Kinderwagen in den überfüllten Bahnen häufig keine Möglichkeit mitgenommen zu werden. Frage 6: Welche Überlegungen hat der Senat angestellt, um…

  4. BE 17/14340 Bürgerämter - einst Vorzeigeämter, jetzt ein Dauerärgernis?

    Eingereicht von: Thomas Birk, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    se in Vorbereitung ihrer Urlaubsreisen) werden von weni- ger Personal bedient. In der Vergangenheit führte dies zu überfüllten Warteräumen. Mit dem Ziel, die Kundenströ- me optimal an die tatsächliche Personalkapazität im je- weiligen Bürgeramt…

  5. BE 18/20193 Berliner Justizvollzugsanstalten - Inhaftierte, Überbelegung, Todesfälle und Personalmangel

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    bleibt aber die Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers abzuwarten . 7 10. Wie plant der Senat das Problem von überfüllten Haftanstalten zu lösen, wie hat sie die Anzahl der Personalstellen für die Justizvollzugsanstalten seit 2011 entwickelt…

  6. BE 17/13011 "Trenntstadt Berlin" hat sich bei Glas bald ausgetrennt - wohnungsnahe Sammelbehälter waren gestern

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    hinsichtlich Verdichtung und Umfang von Glasbruch, - die Überprüfung der Entsorgungstouren im Hinblick auf systematisch überfüllte Umleerstellplätze sowie der Auswirkungen saisonaler Schwankungen, insbesondere zum Jahreswechsel und die - Erarbeitung…

  7. BE 17/16170 Alles sauber, alles rein? Ein Jahr neue Reinigungsklassen bei der Straßenreinigung

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Verhältnisse vor Ort an- gemessen sind. Die Beschäftigten der Reinigung unter- stützen diesen Prozess u.a. indem ggf. überfüllte Behälter gemeldet und entsprechende Optimierungsmaßnahmen vorgenommen werden (z.B. durch Aufstellen weiterer Behälter…

  8. BE 18/11577 Online-Vergabe von KiTa-Gutscheinen verbessern

    Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Fachverfahren an die Berliner eAkte an. 10. Sind die Sprechstunden der KiTa-Gutscheinstelle ausgelastet oder sogar überfüllt? 11. Finden in allen Bezirken offene Sprechstunden statt, die für vollzeitarbeitende Eltern außerhalb der normalen Arbeitszeiten…

18 kleine Anfragen