kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/18173 ASOG-Unterkunft und öffentliche Förderung? Wer sichert die Qualität der Nostels?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Abgeordneten Susanna Kahlefeld (GRÜNE) vom 08. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. März 2019) zum Thema: ASOG-Unterkunft und öffentliche Förderung? Wer sichert die Qualität der Nostels? und Antwort vom 28. März 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus…

  2. BE 18/16514 Rechtskosten und Verfahren im Zusammenhang mit der Unterbringung von Unionsbürger*innen nach ASOG

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    21. September 2018) zum Thema: Rechtskosten und Verfahren im Zusammenhang mit der Unterbringung von Unionsbürger*innen nach ASOG und Antwort vom 02. Oktober 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Okt. 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  3. BE 18/14015 Unterbringung von Unionsbürger*innen mit noch nicht geklärtem Sozialleistungsanspruch nach ASOG

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    April 2018) zum Thema: Unterbringung von Unionsbürger*innen mit noch nicht geklärtem Sozialleistungsanspruch nach ASOG und Antwort vom 27. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

  4. BE 18/10730 Umzug von Flüchtlingen aus Turnhallen in feste Unterkünfte - Verordnung zur Gefahrenabwehr gem. § 55 ASOG

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2017) und Antwort Umzug von Flüchtlingen aus Turnhallen in feste Unterkünfte – Verordnung zur Gefahrenabwehr gem. § 55 ASOG Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3…

  5. BE 17/15909 Inanspruchnahme von Immobilien/Objekten zur Unterbringung von Wohnungslosen in Treptow-Köpenick

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1. Wie viele Objekte sind in den Jahren seit 2010 auf Grundlage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungs- gesetzes (ASOG Bln) vorübergehend durch das Bezirk- samt zur Unterbringung von wohnungslosen Personen in Anspruch genommen worden? (Bitte…

  6. BE 17/16312 Die "Kriminalitätsbelasteten Orte" Berlins nach dem Urteil des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts vom 13. Mai 2015

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Berliner Polizei insbesondere die Regelungen des § 21 HmbPolDVG und des § 4 Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) Berlin verglichen, die die Befugnisse der Polizei an besonderen Orten regeln? 3. Mit welchem Ergebnis haben die Senatsverwaltung…

  7. BE 17/15780 Inanspruchnahme von Immobilien/Objekten zur Unterbringung von Wohnungslosen in Neukölln

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 1 Seite

    1. Wie viele Objekte sind in den Jahren seit 2010 auf Grundlage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungs- gesetzes (ASOG Bln) vorübergehend durch das Bezirk- samt zur Unterbringung von wohnungslosen Personen in Anspruch genommen worden? (Bitte…

  8. BE 17/15908 Inanspruchnahme von Immobilien/Objekten zur Unterbringung von Wohnungslosen in Steglitz-Zehlendorf

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1. Wie viele Objekte sind in den Jahren seit 2010 auf Grundlage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungs- gesetzes (ASOG Bln) vorübergehend durch das Bezirk- samt zur Unterbringung von wohnungslosen Personen in Anspruch genommen worden? (Bitte…

  9. BE 17/15896 Inanspruchnahme von Immobilien/Objekten zur Unterbringung von Wohnungslosen in Lichtenberg

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1. Wie viele Objekte sind in den Jahren seit 2010 auf Grundlage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungs- gesetzes (ASOG Bln) vorübergehend durch das Bezirk- samt zur Unterbringung von wohnungslosen Personen in Anspruch genommen worden? (Bitte…

  10. BE 17/15897 Inanspruchnahme von Immobilien/Objekten zur Unterbringung von Wohnungslosen in Charlottenburg-Wilmersdorf

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    1. Wie viele Objekte sind in den Jahren seit 2010 auf Grundlage des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungs- gesetzes (ASOG Bln) vorübergehend durch das Bezirk- samt zur Unterbringung von wohnungslosen Personen in Anspruch genommen worden? (Bitte…

434 kleine Anfragen