kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/21153 Over the Edge: Ist das noch Städtebau oder kann das weg?

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    eine Bauvoranfrage, noch einen Bauvorbescheid zu diesem Projekt gegeben. Grundlage der Baugenehmigung ist der gültige Bebauungsplan V-3 aus dem Jahre 2004, der auf dem betreffenden Baufeld ein Hochhaus von der Höhe des genehmigten Hochhauses vorsieht…

  2. BE 18/21126 Neue Shoppingmall am Hermannplatz (II)

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Hochhausvorhaben auf dem Baufeld D7 (Kaufhof) am Alexanderplatz liegt im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans I-B4a-4. Nach derzeitigem Planungsstand (erster Vorentwurf) ist ein 130m hohes Hochhaus mit kerngebietstypischen Nutzungen…

  3. BE 18/21193 Verkauf einer Straße an eine Privatperson zulasten der Anlieger?

    Eingereicht von: Dr. Hans-Christian Hausmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wohn-Bauentwicklung des Gebietes erwartet wird. Die B-Plan 8-52ba Begründung gibt Aufschluss über die Beweggründe. Die Bebauungspläne 8-52ba (und auch 8-52bb) sollen die Umwandlung einer bislang überwiegend gartenbaulich genutzten Fläche in eine Nutzung…

  4. BE 18/21187 Genehmigung einer Kabel-Diagonale der 50Hertz Transmission GmbH

    Eingereicht von: Stefan Förster, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Grünanlagengesetzes sind nach Angaben der Vorhabenträgerin in Bearbeitung und noch nicht abgeschlossen . In Bezug auf eine im Bebauungsplan für Landwirtschaft „Stadtgärtnerei “ festgesetzte Fläche ist ein baurechtlicher Antrag über die Nutzung zur Errichtung…

  5. BE 18/21164 Zukunft des Wernerbad

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erstellt. 4. Wie sollen die Anwohner*innen über die Neuigkeiten informiert werden? - 2 - Zu 4.: Die Planungsinhalte des Bebauungsplanes 10 – 63 wurden im Rahmen der formellen Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit vorgestellt und erörtert. Darüber hinaus…

  6. BE 18/21114 Zuständigkeit entzogen: Aufstellung von Bebauungsplänen durch die Senatsverwaltung

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. September 2019) zum Thema: Zuständigkeit entzogen: Aufstellung von Bebauungsplänen durch die Senatsverwaltung und Antwort vom 09. Oktober 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Okt. 2019) Die Drucksachen…

  7. BE 18/21090 Natur- und Baumschutz beim Bebauungsplan Adlershof (XV-55a-1-2)

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (GRÜNE) vom 19. September 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. September 2019) zum Thema: Natur- und Baumschutz beim Bebauungsplan Adlershof (XV-55a-1-2) und Antwort vom 08. Okt. 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Okt. 2019) Die Drucksachen…

  8. BE 18/20968 Alter Güterbahnhof Kaulsdorf und Verlängerung der Fußgängerbrücke am Bahnhof Kaulsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und ebenerdigen Stellplätzen musste Anfang 2019 aus planungsrechtlichen Gründen abgelehnt werden, da der rechtsgültige Bebauungsplan 10-20 hinsichtlich der Nutzungsart keine Wohnnutzung ermöglicht. Der Bauantrag wurde daraufhin zurück gezogen.“ Frage…

  9. BE 18/20976 Kulturelle Nutzungen auf dem Tacheles-Areal

    Eingereicht von: Frank Henkel, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Nutzungsform, des potenziellen Nutzers/Betreibers, Lage und dem prozentualen Anteil am gesamten Areal.) Zu 3.: Der Bebauungsplan I-41 setzt für das Tacheles-Gebäude eine Nutzung für kulturelle Zwecke fest. Ein entsprechender Bauantrag wurde gestellt…

  10. BE 18/20865 Gesundheits-Standort Heckeshorn: Bebauungsplanverfahren und Pläne des Senats

    Eingereicht von: Stephan Standfuß, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    plant der Senat konkret mit den betreffenden Gebäuden? a) Plant der Senat eine Nutzung als Gesundheitsstandort, wie im Bebauungsplan vorgesehen? b) Oder plant der Senat in den bezeichneten Gebäuden die Einquartierung von wohnungslosen Personen, insbesondere…

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