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BT 19/2798 Auftritt der Bundeswehr bei der re:publica 2018
Gelände der Konferenz selbst als Einsatz definiert. Die Aktivitäten der Bundeswehr vor Ort beschrieb er als „Guerillamarketing-Aktion“ (www.instagram.com/p/BiTUHR5FS52/). In der Presse wird die Aktivität der Bundeswehr auch als „Protest“ beschrieben (www…
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BT 18/4475 Schutz von Menschenrechtsverteidigern und Umsetzung der EU-Leitlinien
und Menschenrechtsverteidigern im Rahmen der gemeinsamen europäischen Außenpolitik – ein praktischer Leitfaden, um die Aktivitäten der EU in diesem Bereich zu verbessern. Diese wurden 2008 aktualisiert. Die Leitlinien sollen „den EU-Missionen (Botschaften…
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BT 18/2862 Folgen des Hochwassers 2013 für die Tourismuswirtschaft
Deutsche Zentrale für Tourismus (DZT) sowie der Deutsche Tourismusverband e. V. (DTV) vertreten. 2. Inwieweit stimmen die Aktivitäten der Bundesregierung (Soforthilfe, Aufbauhilfe , KfW-Programm und DZT-Sonderwerbemaßnahmen) mit den Vorschlägen und Forderungen…
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BT 18/6889 Mögliches staatsschutzrelevantes Potential von Pegida- und ähnlichen rassistischen Aufmärschen
Beschlussfassung der Bundesregierung zu dieser Frage liegt nicht vor. 4. Inwiefern teilt die Bundesregierung die Sorge, dass die Aktivitäten, insbesondere die rhetorische Agitation der Gida-Bewegung, die Bereitschaft zur Begehung von Straftaten fördert? Welche…
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BT 19/4185 Stand der Einführung des Elektronischen Gesundheitsberuferegisters
Mitglied der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Telematik im Gesundheitswesen wird das Bundesministerium für Gesundheit über die Aktivitäten der Länder zum Aufbau des eGBR informiert. 3. Werden nach Kenntnis der Bundesregierung alle Rettungsassistentinnen…
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BT 18/3773 Beobachtung von Funktionsträgern und sonstigen Bürgern der DDR durch westdeutsche Nachrichtendienste
Vo r b e m e r k u n g d e r B u n d e s r e g i e r u n g 1. Die Fragen aus der Kleinen Anfrage beziehen sich auf die Aktivitäten der bun- desdeutschen Nachrichtendienste bzw. ihrer Vorläuferorganisationen zwischen 1946 und 1990 gegenüber der ehemaligen…
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BT 18/3984 Die Akten des V-Mannes "Tarif" des Bundesamtes für Verfassungsschutz
am 18. Oktober 2014 (www.welt.de/politik/ deutschland/article133415915/Ich-haette-den-NSU-stoppen-koennen.html) über die Aktivitäten des ehemaligen V-Mannes „Tarif“ des BfV und dessen Behauptungen, er habe im Sommer 1998 einen Anruf eines Unterstützers…
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BT 19/4301 Rückführung von Geflüchteten durch das italienische Schiff Asso Ventotto nach Libyen
UNHCR kein Programm mit der Bezeichnung „Assisted Return and Humanitarian Evacuation Programme“ durch. Im Hinblick auf die Aktivitäten von UNHCR wird auf die Antwort der Bundesregierung zu den Fragen 17 und 17a der Kleinen Anfrage der Fraktion DIE LINKE…
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BT 19/16336 Evaluation und Nachfolge des Bund-Länder-Programms "Aufstieg durch Bildung: Offene Hochschule"
037F2089B3DA7EB3438A3D8A.delivery 2-master?__blob=publicationFile&v=7, S. 64)? 23. Wie bewertet die Bundesregierung die Aktivitäten der Länder, den Hochschulen den rechtlichen und finanziellen Rahmen zur Erweiterung ihres Lehrangebots für die Zielgruppe…
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BT 18/10479 Strukturanpassungsfonds Braunkohleausstieg
gerade auch den im Anpassungsprozess stehenden Braunkohleregionen zu helfen. In diesem Sinne wird die Bunderegierung die Aktivitäten der vom Strukturwandel im Braunkohlesektor betroffenen Regionen im Rahmen einer vorausschauenden und nachhaltigen Strukturpolitik…
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