kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/10949 Digitalisierung bei der Visa-Vergabe

    Eingereicht von: Renata Alt, Alexander Graf Lambsdorff, Dr. Jens Brandenburg, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Einbeziehung der einzelnen Fachreferate und der IT. Es ist eine neue Arbeitseinheit im Hinblick auf das geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz geplant. Ab Anfang 2020 sollen Visumanträge aus dem Ausland zur Bearbeitung in diese Einheit verlagert werden…

  2. BT 19/14579 Wartezeiten zur Visaerteilung für philippinische Pflegekräfte

    Eingereicht von: Nicole Westig, Michael Georg Link, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Maßnahme wird das künftige beschleunigte Fachkräfteverfahren nach § 81a des Aufenthaltsgesetzes (in der durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz vom 15. August 2019, BGBl I 2019, 1307, geänderten Fassung) sein, in dem die Ausländerbehörden auf Veranlassung…

  3. BT 19/10344 Qualitätsoffensive bei den Integrationskursen starten

    Eingereicht von: Filiz Polat, Luise Amtsberg, Canan Bayram, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort zu Frage 48f). 5. In welcher Form werden die möglichen Folge- und Wechselwirkungen des Entwurfes für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz mit den Integrationskursen des Bundes untersucht (z. B. Ausbau der Deutschsprachförderung in Mitglieds- und Drittstaaten…

  4. BT 19/15897 Kinder, Kindergeldbezug und Kindergeldberechtigte

    Eingereicht von: René Springer, Norbert Kleinwächter, Sebastian Münzenmaier, AfD — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    zutreffend, dass der Bezug von Kindergeld im Sinne des § 17 Absatz 1 Nrummer 2 sowie § 17 Absatz 2 Nr. 2 des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes als (ein) möglicher Nachweis herangezogen werden kann, dass der eigene Lebensunterhalt gesichert ist, was Voraussetzung…

  5. BT 19/9197 Fachkräftemangel im Hotel- und Gaststättengewerbe

    Eingereicht von: Dr. Marcel Klinge, Michael Theurer, Roman Müller-Böhm, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    19/9197 Zudem erwartet die Bundesregierung Möglichkeiten zur Stärkung der Fachkräftebasis im Gastgewerbe aus dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz (dieses ist im Zehn-Punkte-Plan allerdings nicht genannt) dadurch, dass für den Arbeitsmarktzugang beruflich…

  6. BT 19/13981 Ausbildungs- und Beschäftigungsentwicklung in der Pflege - Datenlage nach Verknüpfung des Ausländerzentralregisters mit der Beschäftigungsstatistik

    Eingereicht von: Dr. Axel Gehrke, Jörg Schneider, Prof. Dr. Axel Gehrke, Detlev Spangenberg, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Flüchtlinge als Registerbehörde an die Bundesagentur für Arbeit zu Zwecken der Beschäftigungsstatistik findet sich im Fachkräfteeinwanderungsgesetz ; die entsprechenden Vorschriften treten am 1. März 2020 in Kraft. Im Anschluss müssen vor einer statistischen…

  7. BT 19/5425 Konjunkturgutachten der Projektgruppe Gemeinschaftsdiagnose

    Eingereicht von: Frank Schäffler, Christian Dürr, Dr. Florian Toncar, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der branchenübergreifenden Fachkräftestrategie. Ein bedeutender Bestandteil der Fachkräftestrategie ist das Fachkräfteeinwanderungsgesetz, für das noch in diesem Jahr ein Entwurf vorgelegt werden soll. Von den geplanten Öffnungen für Hochqualifizierte…

  8. BT 19/7627 MINT-Herbstreport des IW Köln: MINT-Kompetenz für den Technologie- und Innovationsstandort Deutschland

    Eingereicht von: Nicola Beer, Dr. h. c. Thomas Sattelberger, Katja Suding, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    und der Fachkräftebedarf in Deutschland, aber auch die Lebensperspektiven in Drittstaaten. Im Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes, der am 19. Dezember 2018 von der Bundesregierung beschlossen wurde und der erste Eckpunkte zur Fachkräfteeinwanderung…

  9. BT 19/16162 Zur demokratischen Beteiligung von Verbänden, Gewerkschaften und NGOs an Gesetzgebungsverfahren durch die Bundesregierung

    Eingereicht von: Katharina Willkomm, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Datenaustauschverbesserungsgesetz: 1 Drittes Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes: 5 Referentenentwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes einschließlich der Regelungen eines Gesetzes über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung: 2 Referentenentwurf…

  10. BT 19/9439 Maßnahmen zur Beschleunigung der Visa-Vergabe an indische Fachkräfte und Studenten

    Eingereicht von: Renata Alt, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Falls ja, wie sehen diese Pläne konkret aus? Falls nein, warum nicht? Zur Vorbereitung der Umsetzung des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes wurde eine Staatssekretärs-Steuerungsgruppe „Kohärenter Ansatz zur Fachkräfteeinwanderung aus Drittstaaten“…

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