kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/360 SGB III-geförderte Weiterbildungsmaßnahmen in der Altenpflege

    Eingereicht von: Sabine Dirlich, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bereichen, die laut Gesetz nicht verkürzt werden dürfen, zum Beispiel im Bereich der Altenpflege in der Diskussion. Mit dem Konjunkturpaket war zwischenzeitlich eine Lösung gefunden worden auch vor dem Hintergrund, dass die ausgebildeten Altenpflegerinnen …

  2. ST 6/3544 Breitbandausbau

    Eingereicht von: Sören Herbst, Olaf Meister, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    (ELER) 18 Mio. Euro Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutz (GAK) 3 Mio. Euro Konjunkturpaket II 11,2 Mio. Euro Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschafts- struktur (GRW) 0,1 Mio. Euro…

  3. ST 6/647 Kommunalisierungsgrad und Einnahmeverteilung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Christoph Erdmenger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    gemäß § 17 Gesetz zur Vorsorge gegen die von Hunden ausgehenden Gefahren; Kommunale Investitionspauschale im Rahmen des Konjunkturpaketes II des Bundes; Investitionspauschale gemäß § 16 FAG (für Gemeinde)…

  4. ST 6/920 Hochwasserschutz im Selketal

    Eingereicht von: Dietmar Weihrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Hochwasserschutzes unterstützt? Für die Umsetzung von kommunalen Hochwasserschutzmaßnahmen konnten im Rahmen des Konjunkturpakets II in Sachsen-Anhalt insgesamt 22 kommunale Maßnahmen gefördert werden. Des Weiteren unterstützt das Land die Kommunen…

  5. ST 6/1857 Gesunde Ernährung in Kindertageseinrichtungen und Schulen

    Eingereicht von: Cornelia Lüddemann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten

    Einrichtungsträger und durch Spendengelder der Eltern (z. B. im Rahmen von Tombolas) getragen. 10 Auch mit Hilfe des Konjunkturpaketes wurden im Rahmen von Sanierungsmaßnahmen Trinkbrunnen installiert. 12.2 Welche Initiativen etwa von Seiten der Krankenkassen…

  6. ST 6/1241 Umsetzung des Radverkehrsplans Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 87 Seiten, enthält Tabelle

    Saale-UnstrutTriasland und Zeitz-Weißenfelser Braunkohlerevier ermöglicht. Die sog. RAD-ACHT wurde u.a. durch das MLU im Rahmen des Konjunkturpakets II (K II) gefördert. Frage Nr. 13: Auf welche Weise unterstützt bzw. koordiniert das Land Sachsen-Anhalt die kommunale…

  7. ST 7/3795 Sanierungs- und Investitionsbedarf in den Kommunen

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 129 Seiten, enthält Tabelle

    Millionen Euro aus der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und elf Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II der Bundesregierung. Ein Großteil der Fördermittel wurde in den Jahren 2010 bis 2012 verausgabt. Eine genaue Aufteilung…

17 kleine Anfragen